Schwarzer Donnerstag: Noch immer keine Antworten!

Offener Brief des AK BĂĽrgertribunal der BĂĽrgerbewegung gegen das Industrieprogramm „Stuttgart 21“ (S21) anlässlich des dritten Jahrestages vom Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten am 30.9.2010. Der Brief wurde verfasst von Reiner Weigand, Dieter Reicherter und Ursula Viertel, mit dem Adressaten Winfried Kretschmann (Ministerpräsident Baden-WĂĽrttemberg, BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen), sowie Reinhold Gall, Innenminister Baden-WĂĽrttemberg, S.P.D.), Rainer Stickelberger (Justizminister Baden-WĂĽrttemberg, S.P.D.) und MdL Uli Sckerl, kommunal- und innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen im Landtag Baden-WĂĽrttemberg.

Nach Absetzung des Chefs von Stratcom suspendiert dieser seinen Atomwaffen-Vize

Giardina ist verantwortlich für alle U.S.-Atomstreitkräfte und sitzt mit Kehler gemeinsam im Hauptquartier auf dem Militärstützpunkt Offutt Air Force Base in der Nähe von Omaha im Bundesstaat Nebraska – gute Kollegen Tür an Tür. Seit Dezember 2011 bekleidet der U-Boot-General diesen hochrangigen Posten. Davor war Giardina stellvertretender Kommandeur und Chef des Stabes bei der U.S.-Pazifikflotte in Honolulu. Navy Admiral Cecil D. Haney ist bisher gleichzeitig auch Kommandeur der United States Pacific Fleet.

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N.S.A. listet Fälle „unautorisierter“ Spionage auf

Um – rein theoretisch – das sechs Jahren andauernde Abhören meiner Telefonate durch einen schwulen N.S.A. Spion zu beenden (man kennt ja die gute Zusammenarbeit mit den lieben Kollegen z.B. vom Bundesnachrichtendienst, Bundeskriminalamt, Verfassungsschutz und wie sie alle heiĂźen) mĂĽsste ich erst ein Verhältnis mit diesem haben, diesen dann als denjenigen identifizieren können der meine Telefonate abhört, mĂĽsste als Ausländer selbst fĂĽr die U.S.-Regierung arbeiten, diesen Verdacht gegenĂĽber einem anderen ausländischen Mitarbeiter der U.S.-Regierung äuĂźern, damit der es dann U.S.-Behörden weiter erzählt, damit die das dann von allein beenden. Ah. Und das wĂĽrde natĂĽrlich nur die „unautorisierte“ Spionage gegen mich beenden

Giftige Werte

Das Genfer Protokoll 1925 verbot als Reaktion auf die Schrecken des Ersten Weltkriegs den Einsatz von erstickenden und giftigen Gasen im Krieg, aber nicht – es ist nicht zu glauben – deren Entwicklung oder Herstellung. Die zivilisierte Welt, auf die John Kerry sich bei seiner Verdammung von Bashar al-Assad bezog, brauchte weitere sieben Jahrzehnte, bis sie das zustande brachte. In der Zwischenzeit wurde jede Menge von Chemiewaffen produziert, entwickelt und aufgestockt, auch in den Vereinigten Staaten von Amerika, bis zum und auch noch lange nach dem Zweiten Weltkrieg.

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