Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat den Termin zur mĂĽndlichen Verhandlung ĂĽber die Klage der Vertrauensleute des Stuttgarter BĂĽrgerbegehrens vom FrĂĽhjahr 2011 gegen die Ablehnung des beantragten BĂĽrgerentscheids durch die Stadt Stuttgart auf Mittwoch, den 17. Juli 2013, 9:30 Uhr bestimmt.
Categorized as: Presseerklärungen • Recht, Justiz
Als Frontfigur agierte wie üblich der nukleare Raketenabwehr- und Angriffsstratege Republikaner Mike Turner, der mit seinen Mitstreitern des United States House Committee on Armed Services einen ausgeklügelte Plan entwickelte und einen Gesetzentwurf vorbereitete, der am Mittwochabend, dem 10.Juni 2013, ohne Presserummel durch das U.S.-Repräsentantenhaus by voice vote angenommen wurde. Es gibt keine öffentlichen Aufzeichnungen, wie die einzelnen Mitglieder abgestimmt haben.
Categorized as: Militär, Krieg • Politik, Diplomatie
Im Gegensatz zu seinem Vorgänger im Amt als Chef der Stasiunterlagenbehörde BStU, der in seinen Äusserungen bewiesen hat, dass ihm die paneuropäischen Interessen des Grosskapitals und die militärischen Einsätze im Ausland unter Aushöhlung des Grundgesetzes zugunsten eines hegemonialen Anspruchs eines Grossraumeuropas unter Beteiligung der transatlantischen Interessen der Vereinigten Staaten von Amerika wichtiger sind, gilt unser Vertrauen zur Bewahrung dieser Grundrechte Roland Jahn als einiger der wenigen Männer in diesem Land, die sich nicht dieser Politik anpassen und unterwerfen.
Categorized as: Kommentar
Die Erfahrung lehrt, dass solche Teilungen fast immer mit Massenvertreibungen und Massakern verbunden sind, da jede Gemeinschaft versucht, ihren Erwerb ethnisch „rein“ zu machen. Indien-Pakistan, Israel-Palästina, Bosnien, Kosovo, um nur einige herausragende Beispiele zu nennen. Der syrische Staat kann in jeweils religiöse und nationale Gemeinschaften auseinanderbrechen, die für sich einen eigenen Ministaat bilden. Die Sunniten. Die Alawiten. Die Kurden. Die Drusen.
Categorized as: Kommentar • Politik, Diplomatie
Netzpolitik transkribiert das jetzt schon legendäre Interview mit Ministerprothese Friedrich im „Heute Journal“ und wagt es dabei zum ersten Mal seit Jahren „verfassungsnationalistische“ („strukturell antieuropäische“?) Begriffe zu benutzen.
Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Spionage, Attentate
„Das Vorhaben ist der Abschied vom Rechtstaat“, sagte Hannelore Wodtke aus Welzow. „Wir leben hier jetzt schon mit einer enormen Lärm- und Staubbelastung, die weiter zunehmen wird“. Sell bestätigte die Sorge der Bürger. Der neue Tagebau wird bis zu 200 Meter an die Wohnungen ranrücken. Auch werde es an manchen Tagen so laut werden, dass definitiv Grenzwerte überschritten werden, prognostizierte Sell. Der GL-Referent betonte, dass die Anwohner damit jedoch leben müssen.
Categorized as: Ă–kologie, Gesundheit • Presse- und BĂĽrgerportal
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