Zwei Tage vor der Berliner Landtags- und Kommunalwahl von Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) liegt die Piratenpartei Berlin bei neun Prozent. Auch Renate KĂŒnast kann, als schwarz-grĂŒne neokonservative Auftragsselbstmörderin ihres ehemals grĂŒnen Landesverbandes, nun erleichert aufatmen: Mission accomplished.
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, VerhĂ€ltnisse • Kommentar • Politik, Diplomatie
Das Kapital plĂŒndert unsere Republik. Vorgabe ist eine bereits 2009 aufgestellte Forderung der Banken nach „Rekapitalisierung“ durch den Staat. Die Bundesregierung, a.k.a Finanzminister Wolfgang SchĂ€uble und Kanzlerin Angela Merkel, starten heute ĂŒber das kapitalistische Megafon „Financial Times Deutschland“ einen Testballon, der zur Vernebelung des desaströsen Scheiterns ihrer Strategie des lautlosen finanziellen Staatsstreichs gegen unsere Republik dienen soll. Die Bundesregierung rechne eine „Bankenrettung“ durch die mit deutschen Steuergeldern vollgepumpte luxemburgische Aktiengesellschaft EFSF durch, heisst es. Das rechnet sie nicht durch, das hat sie bereits dem Parlament vorgelegt und lĂ€sst sich das am 29. September vom Bundestag absegnen.
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, VerhĂ€ltnisse • Hintergrund, Analyse • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie
Damit die Volksabstimmung nicht zur Volksverdummung verkommt, muss MinisterprĂ€sident Kretschmann als erstes klĂ€ren lassen, ob die zur Abstimmung stehende Mischfinanzierung mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Und Winfried Kretschmann muss fĂŒr Kostentransparenz sorgen, damit die BĂŒrger wissen, ĂŒber was sie abstimmen sollen!
Categorized as: Aktuelles • PresseerklĂ€rungen
Ein innovatives laserunterstĂŒtztes zielidentifizierendes Waffensystem made in german arms industry, das sogenannte DSID, Dismounted Soldier Identification Device, durfte bei den Ăbungen nicht fehlen. Oberstleutnant Holger Ziedek von der deutschen bundesbewehrten Luftwaffe wurde zitiert, dass damit freundliches Töten der eigenen Genossen erheblich reduziert wĂŒrde.
Categorized as: MilitÀr, Krieg
Bertelsmann und der ECFR (Anm. d. Red.: European Council on Foreign Relations) haben im August 2011 verschiedene Akzente gesetzt, um verfassungsmĂ€Ăige und Uno-Vorschriften, die ihnen im Weg sind, auszuhebeln.
Eine Betrachtung beider VorgÀnge in einem Artikel scheint uns angemessen, da deren Wirkungen dazu angetan sind, einander zu verstÀrken, und weil Bertelsmann im Rat des ECFR vertreten ist.
Categorized as: Gesellschaft, VerhĂ€ltnisse • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie
- ĂŒber 11.000 Artikel seit 2007
- unabhÀngig und unnachgiebig
- Grundgesetz und Völkerrecht
- alles was gut ist
und dank der Nachrichtenagentur auch international berĂŒchtigt.