Daniel Barenboim setzte sich am Freitag, den 3.Dezember vor Reportern dafĂŒr ein, Richard Wagner endlich aus der antisemitischen Ecke zu befreien. Die Nazis und Hitler benutzten Wagner als ihren Propheten und das hat die Wahrnehmung einiger Leute gefĂ€rbt, so der Dirigent.
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Bundestag verabschiedet verfassungswidriges Hartz IV-Gesetz Mit Mehrheit der schwarz-gelben Koalition hat heute der Bundestag die sogenannte Hartz IV-„Reform“ verabschiedet, nachdem das Bundesverfassungsgericht im Februar der Bundesregierung aufgegeben hatte bis Ende des Jahres transparente EckregelsĂ€tze zu schaffen. Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der Bundesregierung eklatante Missachtung des Bundesverfassungsgerichtsurteils vor.
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Nach der Farce von Schlichterspruch ĂŒbernehmen am Samstag die ParkschĂŒtzer die Organisierung der nĂ€chsten Stuttgarter Demonstration. Sie sind die einzigen im „AktionsbĂŒndnis gegen Stuttgart 21“, die dessen ursprĂŒngliche Position gehalten haben.
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Das Jahr 2010 neigt sich seinem Ende zu und allmĂ€hlich verklĂ€rt sich der Blick auf das Vergangene. Damit aber das weihnachtliche Vergeben und Vergessen nicht allzu groĂzĂŒgig ausfĂ€llt, hat der Politologe und Philosoph Egbert Scheunemann auch in diesem Jahr mit seiner „Chronik des neoliberalen Irrsinns“ eine sowohl subjektive wie informative Jahres-Chronik erstellt, die Radio Utopie in monatlichen Kapiteln dokumentiert. Nicht alle Meinungen und Auffassungen des Autors mĂŒssen dabei mit denen der Redaktion ĂŒbereinstimmen. Die ersten fĂŒnf Jahre der „Chronik des Neoliberalen Irrsinns“ (2003-2008) sind bereits als Buch erschienen. Die Chronik 2010 ist hier im Original als PDF zu lesen. Die Chronik des Neoliberalen Irrsinns – Januar 2010
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SchmiergeldaffĂ€re in Nigeria geht in die nĂ€chste Poker-Runde vor den PrĂ€sidentschaftswahlen im kommenden April Godwin Obla, Staatsanwalt der nigerianischen Antikorruptionsbehörde Economic and Financial Crimes Commission (EFCC) teilte laut einem Bloomberg-Bericht vom 1.Dezember 2010 mit, dass wegen dem Bestechungsskandal „Halliburton und Kompanien“ fĂŒr den ehemaligen VizeprĂ€sidenten der USA, Dick Cheney, Haftbefehl und ein dementsprechender Antrag bei Interpol ausgestellt werden wird.
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Das Erwerbslosen Forum Deutschland begrĂŒĂt die Entscheidung des DĂŒsseldorfer Landtags, gegen die von der Bundesregierung vorgelegten Hartz IV-EckregelsĂ€tze vor dem Bundesverfassungsgericht zu klagen. Die Fraktionen SPD und BĂŒndnis90/Die GrĂŒnen folgten damit einem Antrag der Fraktion DIE-LINKE-NRW, gegen die von der Bundesregierung vorgelegte Regelsatzverordnung zu klagen (1).
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