Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Können wir Syrien nicht einfach in Ruhe lassen?

Bolton und Pompeo stellen Idlib als eine friedliche Provinz dar, die sich der Gewalt eines Assad widersetzt, von dem sie behaupten, dass er es schlichtweg genießt, sein eigenes Volk zu töten. Aber wer kontrolliert die Provinz Idlib? PrĂ€sident Trumps eigener Sondergesandter fĂŒr die Globale Koalition gegen ISIS, Brett McGurk, sagte erst letztes Jahr in Washington: „Die Provinz Idlib ist der grĂ¶ĂŸte Zufluchtsort fĂŒr Al-Qaida seit 9/11, der direkt mit Ayman al Zawahiri verbunden ist, das ist ein großes Problem“.

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„Angriffsvorteil“ durch KI

Die Bundesregierung spricht sich hingegen auf internationaler Ebene fĂŒr „unverbindliche, freiwillige Maßnahmen“ aus. Damit riskiere sie ein „globales, unkontrollierbares WettrĂŒsten bei autonomen Waffen“, warnt „Facing Finance“. „Wird kein völkerrechtliches Verbot vereinbart, werden dank zahlreicher bereits verfĂŒgbarer Technologien (Sensoren) und einer weiterentwickelten ‚kĂŒnstlichen Intelligenz‘ (KI) Waffensysteme ohne menschliche Kontrolle zur StandardausrĂŒstung von Armeen gehören.“

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Auf dem Weg zur RĂŒstungsunion

Im Juli 2017 einigten sich Deutschland und Frankreich erst einmal im Alleingang auf alle wesentlichen PESCO-Prozeduren. Erst danach traten sie an Spanien und Italien heran, wodurch bereits ein guter Teil der fĂŒr eine Aktivierung erforderlichen qualifizierten Mehrheit (65 Prozent der EU-Bevölkerung und 55 Prozent der EU-Mitgliedsstaaten) beisammen war.

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Sind die Interventionisten jetzt fĂŒhrerlos?

Wir bombardieren und kĂ€mpfen in Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen und Jemen, zum Teil als VermĂ€chtnis John McCains. Außenminister Mike Pompeo hat ein virtuelles Ultimatum an den Iran geschickt. Wir haben Nordkorea, einer Atommacht mit der viertgrĂ¶ĂŸten Armee der Welt, gesagt, dass es entweder die Atomwaffen abschaffen soll oder die USA ihre militĂ€rische Macht nutzen könnten, um die Arbeit zu erledigen.

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