Pressemitteilung der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 4. Oktober 2014
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Presseerklärungen • Spionage, Attentate
Parkschützer: Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) muss Streckensperrungen für S21-Bau ablehnen
Categorized as: Kommunen, Regionen • Presseerklärungen
Das Erschreckende: Die Castor-Rückrufaktion ist kein singuläres Ereignis, sondern reiht sich ein in die Hiobsbotschaften von leckenden Strahlen-Fässern in Brunsbüttel, den geplanten Atommüll-Exporten in die USA und der Castor-Lagerung per Notverordnung im Forschungszentrum Jülich. Atomwirtschaft und Bundesregierung bekommen das Müll-Problem nicht in den Griff. Trotzdem wird tagtäglich in neun Reaktoren weiter strahlender Abfall produziert. Das ist der eigentliche Skandal.“
Categorized as: Ökologie, Gesundheit • Presseerklärungen
Zwei Monate vor dem Aktionstag im Oktober laufen bereits die Planungen in Städten wie Berlin und Stuttgart auf Hochtouren, weitere Aktionen werden in mindestens sieben weiteren Städten erwartet. Am NATO-Luftkommando in Kalkar wird bereits am 3.10. gegen die von dort geplanten Drohneneinsätze demonstriert. Ziel ist es, alle Regierungen ein weiteres Mal aufzufordern, die Produktion und die Anschaffung bewaffneter und bewaffnungsfähiger Drohnen, ebenso wie die Forschung und Entwicklung daran einzustellen; und an der weltweiten Ächtung dieser Waffen zu arbeiten.
Categorized as: Militär, Krieg • Presse- und Bürgerportal • Presseerklärungen
Erneut fordert die IPPNW zudem die Einrichtung einer dauerhaften regionalen Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit (KSZE) zum Interessensausgleich und zur Klärung von Konflikten. So ein Prozess motiviere Länder wie Armenien, Aserbaidschan, Georgien und Moldawien, sich ebenfalls für einen neutralen Status zu entscheiden und bestehende Differenzen gemeinsam zu lösen.
Categorized as: Presseerklärungen
„Mit dieser Entscheidung konterkariert die Bundesregierung ihr Versprechen einer zurückhaltenderen Waffenexportpolitik und ignoriert einmal mehr den Willen der Bevölkerung, die sich laut einer Forsa-Frage zu fast zwei Dritteln gegen Waffenlieferungen ausgesprochen hat“, erklärt die IPPNW-Vorsitzende Susanne Grabenhorst. Deutschland werde so zur Kriegspartei in einem Land, dessen Bevölkerung seit Jahrzehnten schreckliche Gewalterfahrungen machen muss, insbesondere seit dem Irakkrieg der USA und ihrer Unterstützer 2003.
Categorized as: Presseerklärungen