Trump: China „auf frischer Tat“ ertappt, wie es Öl nach Nordkorea lässt

Anm. der Red.: in der Tat wurde im Oktober ein Schiff von südkoreanischen Behörden gestoppt, welches auf hoher See Rohöl für Nordkorea umlud. Doch kam dieses Schiff, die „Lighthouse Winmore“, aus Japan, war angemietet von einer Firma aus Taiwan und fuhr unter der Flagge Hongkongs.

Auch scheiterte am 11. September 2017 im Weltsicherheitsrat keineswegs ein von der U.S.-Regierung eingebrachtes Öl-Embargo, sondern die U.S.-Regierung hatte keines beantragt. Stattdessen wurde laut Resolution 2375 die Lieferung von Rohöl nach Nordkorea lediglich auf dem Vorjahresstand eingefroren.

Erst mit Resolution 2397 vom 22. Dezember verbot der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen generell die Lieferung von Rohöl nach Nordkorea, mit Ausnahme von durch den zuständigen U.N.-Ausschuss genehmigten Sonderfällen.

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Lasst die Jemeniten leben!

Am 2. Mai 2017, bevor er Kronprinz von Saudi-Arabien wurde, sprach Mohammed bin Salman als Verteidigungsminister über den Krieg der von den Saudis geführten Koalition im Jemen, den er seit März 2015 orchestriert. „Ein langer Krieg ist in unserem Interesse,“ sagte er und erklärte, dass den Houthi-Rebellen schließlich das Geld ausgehen, externe Lieferungen fehlen und sie auseinanderbrechen würden. Im Gegenzug konnten die Saudis mit einem stetigen Zufluss von Geld und Waffen rechnen. „Die Zeit ist auf unserer Seite“, schloss er.

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Generalversammlung der Organisation der Vereinten Nationen zu Jerusalem: Trumps persönliche Drohung ist irrelevant

Alle Beteiligten wissen, dass dies nur hohle Phrasen sind. Die Summen, um die es hier geht, müssen vom U.S.-Kongress für das entsprechende Ressort aus dessen Haushaltbudget genehmigt werden und nur dieser kann es per Gesetzesvorlage auch wieder streichen. Da so gut wie alle U.S.-Abgeordnete und Senatoren der finanziell begütersten Schicht angehören und an lukrativen ausländischen Geschäften beteiligt sind, werden sie wohl kaum einer solchen zustimmen.

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