Die Krone und die Kohlen
DER LIBANON steckt in einer Krise. Was ist daran neu?
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The Crown and the Coals
LEBANON IS in crisis. And what is new? Since the founding of the state, 90 years ago, the word “crisis” has been inseparably linked with its name.
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Gush on danger
A stream of invective Is flowing from the office Of the racist Foreign Minister Appointed by Netanyahu.
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Arabischer FrĂĽhling
Der vierwöchige friedliche Aufstand der Bevölkerung löste eine einmalige Revolution in Tunesien aus. Proteste in Algerien und Jordanien gegen steigende Rohstoffpreise, Arbeitslosigkeit und Armut. Präsident Ben Ali floh vor den Massenprotesten ausser Landes nach Saudi-Arabien und Premierminister Mohammed Ghannouchi reisst verfassungswidrig die Macht an sich. FĂĽr das gesamte Land wurde anschliessend eine Ausgangssperre verhängt, Provokateure stecken Zentralbahnhof von Tunis in Brand – Militäreinsatz USA bieten unmittelbar nach der Flucht des tunesischen Präsidenten Hilfe bei der Organisation von Neuwahlen und der Bildung einer neuen Regierung im Rahmen von Demokratie und Menschenrechte an Am 17. Dezember 2010 ĂĽbergoss sich vor einem lokalen Regierungsgebäude in der Ă–ffentlichkeit der sechsundzwanzigjährige Mohamed Bouazizi in der Provinzstadt Sid Bouzid mit Benzin und zĂĽndete sich selbst an.
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Sozialgericht mutmasst „rechtsfreien Raum Hartz IV“- altes Gesetz nicht mehr gĂĽltig
Armer Scherbenhaufen eines zerbrochenen Deutschlands: Unsicherheiten ĂĽber Gesetzeslage bei den Sozialgerichten zu WidersprĂĽchen gegen Hartz IV-Bescheide – Ursula von der Leyen: „Die WĂĽnsche der Opposition machen die Regelsätze nicht verfassungsfester, sondern nur um 2,3 Milliarden Euro teurer.“ Nach Angaben des Direktors des Sozialgerichtes OsnabrĂĽck, Wolfgang Ruff, bewegen sich die im vergangenen Jahr eingereichten Hartz IV-Klagen im Zusammenhang mit zum Beispiel fehlerhaften Bescheiden oder Berechnungen in einem hohen Eingangsbereich von ungefähr eintausendfĂĽnfhundert, was in etwa auch der Anzahl der WidersprĂĽche des Jahres zuvor in seinem Amtsbereich entsprechen wĂĽrde.
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