Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Die Korea Situation

Korea-Krise: USA und Südkorea verschieben Manöver / Russland und China schalten sich ein / UNO Sicherheitsrat tagt am Sonntag / Südkoreas Geheimdienst hatte Vorabinformationen über nordkoreanische Reaktion auf Artilleriefeuer  von südkoreanischer Militärbasis auf Yongpyong Heute um 17 Uhr MEZ tagt der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) zur Situation in Korea. Einberufen hat die Dringlichkeitssitzung Russland (1), in Abstimmung mit China. Die USA haben vor dem angekündigten Beschuss von Seegewässern, die von Nordkorea beansprucht werden, 20 Militärangehörige auf die umstrittene Insel Yongpyong (Yeonpyeong Myeon, Yonphyong) entsandt, wohl wissend, dass das nordkoreanische Militär angekündigt hat diese Insel wieder zu beschießen, wenn von dort aus Granaten auf beanspruchtes Territorium gefeuert werden. Nordkoreas Aussenminister warf der US-Regierung daraufhin vor, die eigenen Soldaten als „menschliche Schutzschilde“ zu benutzen. Unterdessen verschoben nun Südkorea und die USA ihr neues Manöver, mitsamt dem angekündigten Beschuss der von Nordkorea beanspruchten Gewässer. Offizieller Grund: schlechtes Wetter. Sagen „Militärkreise“. (2)

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Die Neue Marktpartei

Der derzeitige Bundesvorsitzende der „Freien Demokratischen Partei Deutschland“ (FDP), Guido Westerwelle, hat ohne Zweifel keine Leistung erbracht, die sich für seine Partei in irgendeiner Weise gelohnt hätte. Man könnte auch einfach sagen: raus mit ihm. Nur kann man das nicht so einfach sagen, in dieser Demokratie. Weil diese Demokratie sich, auch dank Westerwelle, immer mehr von oben her auflöst und zu einer Finanzmonarchie plus Kriegerstaat transformiert wird. Deswegen heisst das auch nicht mehr „Abwahl“, sondern „Putsch“. Und einen Gegenkandidaten bei irgendwelchen Wahlen hat es auch nicht zu geben. Das ist schon Putsch genug. Ein Pre-Putsch, quasi.

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Tödlicher Zwischenfall auf hoher See zwischen Chinesen und Südkoreanern – US-Militär auf Yeonpyeong

Chinesische Fischer einer Nussschale greifen ausgerechnet am Tag des geplanten südkoreanischen Manövers auf Yeonpyeong mit Schaufeln ein bewaffnetes Patrouillenboot der Küstenwache von Südkorea westlich von Gunsan an – Gouverneur von New Mexico in Nordkorea Eine haaresträubende Räuberpistole hat sich nach Angaben der südkoreanischen Zeitung Yonhap am Samstag, den 18.Dezember 2010 in den Hoheitsgewässern Südkoreas, 270 Kilometer südlich von Seoul und 120 km von der südkoreanischen Insel Eocheong entfernt, zugetragen. Nach Darstellung der Regierung in Seoul hat angeblich ein in illegalen Gewässern fischender 63-Tonnen-Trawler mit voller Absicht ein Schiff von 3000 Tonnen der südkoreanischen Küstenwache gerammt, um so einer ganzen Flotte von fünfzig weiteren chinesischen Fischerbooten die Flucht zu ermöglichen.

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Kinderpornografie im Internet: Immunität für australische Parlamentarier

Gespeicherte Aufrufe von Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten von Computern der Regierung: IDs der User werden nicht identifiziert und keine Strafverfahren eingeleitet. Das Parlament von New South Wales (Neusüdwales) in der Macquarie Street in Sydney – einem Bundesstaat im Osten Australiens, in dem sich auch Canberra mit dem Regierungssitz Australiens befindet – wird laut Sydney Morning Herald vom 17.Dezember 2010 gegen Mitarbeiter oder Abgeordnete keine Disziplinarmassnahmen oder gar eine Identifizierung vornehmen, die unter Verwendung des parlamentarischen Computersystems Webseiten mit Kinder- und Jugendpornografie aufgerufen haben.

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WikiLeaks-Veröffentlichungen keine Verstösse gegen australisches Recht

In Australien wird es nach Auskunft der Regierung keine Anklagen gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange wegen Rechtsbrechung geben. Generalstaatsanwalt Robert McClelland und die Ministerpräsidentin Julia Gillard teilten unabhängig von einander laut australischen Medien mit, dass die Bundespolizei nach Prüfung sämtlicher Fakten und Gesetze keinen einzigen anwendbaren Punkt für eine Anklage zur Verletzung von australischen Gesetzen durch die Veröffentlichungen der US-Depeschen aus Australien durch die Whistleblower-Internetplattform gefunden hat.

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Staatsstreich des Euro-Systems gescheitert

Der Gipfel des EU-Regierungsrates in Brüssel hat weder die Erhöhung des 440 Mrd Euro schweren Fonds der luxemburgischen Aktiengesellschaft EFSF („Euro-Rettungsschirm“), noch die direkten transstaatlichen Euro-Bonds gebracht. Damit ist ein weiteres finanzielles Ausbluten der Berliner Republik zugunsten der Finanzmonarchie von Banken und Euro-System vorerst abgewendet. Übrig geblieben ist ein neuer Lissabon-Vertrag zugunsten eines permanenten Euro-Fonds ab 2013, der von jedem einzelnen verbliebenen Rumpfparlament der Mitgliedsstaaten der „Europäischen Union“ unterschrieben werden muss. Das wird dauern, wenn es überhaupt durchkommt.

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