Die Zerstörung einer Gesellschaft

Bomben und Kugeln wurden im Irak in extremem Ausmaß eingesetzt. Das Abwerfen von Tonnen von Bomben und das Freisetzen von Millionen von Kugeln hinterlässt giftige Rückstände in Luft, Wasser und Boden der betroffenen Bevölkerung. Diese Schadstoffe vergiften diese Bevölkerung noch Jahre nach dem Ende der Bombardierung weiter.

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Ecuador zwischen Protest und Ausnahmezustand: Jetzt spricht die Opposition!

Vertreter der Opposition und Menschenrechtsorganisationen in Ecuador haben das Vorgehen der Regierung von Präsident Lenín Moreno gegen die andauernden sozialen Proteste scharf kritisiert. Nach Ansicht des Abgeordneten Estaban Melo, der für die linksgerichtete Oppositionspartei Bürgerrevolution (Revolución Ciudadana) im Parlament sitzt, hat das Ausmaß an Unterdrückung und Verfolgung ein „historisches Niveau“ erreicht.

F-16-Absturz bei Trier

Die Kampfflugzeuge F-16 sind aktuell im Jemenkrieg eingesetzt , sie bombardierten Afrin und es ist zu erwarten, dass Erdogan sie auch in der neuen Militäroffensive gegen kurdische Gebiete wie Rojava einsetzen wird.

Der US-Kriegsflughafen in der Eifel macht deutlich, wie viel Zerstörungsenergie hier von Landes- und Bundesregierung mit Millionen Euro unterstützt wird. Gefahr für Mensch und Umwelt wird heruntergespielt und die politische Bedeutung und Funktion von Kampfflugzeugen und Kriegsflughäfen weiterhin verschwiegen.

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USA und Griechenland unterzeichnen neuen Verteidigungspakt

Die Vereinigten Staaten von Amerika und Griechenland haben am Samstag einen überarbeiteten Kooperationspakt für die Zusammenarbeit in der Verteidigung unterzeichnet, den Außenminister Mike Pompeo als einen „Dreh- und Angelpunkt für die griechisch-amerikanischen Beziehungen“ bezeichnete. Griechenland stimmte einem unbefristeten Abkommen mit den USA zu, das nicht jedes Jahr erneuert werden muss.

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Drei Gründe für die Eskalation in Ecuador

Inzwischen hat Moreno eine Deutschland-Reise in dieser Woche abgesagt. Der neoliberale Politiker sollte Mitte der Woche auf dem Lateinamerika-Tag der deutschen Wirtschaft in Frankfurt am Main als Ehrengast sprechen und wurde auch in Berlin zu politischen Gesprächen erwartet.

Zur Eskalation maßgeblich beigetragen hat die Ausrufung des Ausnahmezustandes durch die Regierung Moreno und die Mobilisierung von Armee und Polizei.

PESCO III

Im Dezember 2017 wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl.: PESCO) ins Leben gerufen, um die Anbahnung europäischer Militär- und Rüstungsprojekte zu forcieren. Einer derjenigen, der den Prozess maßgeblich angeschoben hatte, war der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Als die PESCO aktiviert wurde, freute er sich mit den Worten, nun sei die im EU-Vertrag verankerte „schlafende Schönheit“ endlich erwacht.