Der Journalist Richard Gutjahr und sein Anwalt Markus Kompa haben mit der Domain-PfĂ€ndung eines gegnerischen Verlages einen fĂŒr die Demokratie und Pressefreiheit gefĂ€hrlichen PrĂ€zedenzfall geschaffen. Dabei scheinen den Allermeisten die HintergrĂŒnde nicht vollumfĂ€nglich klar zu sein.
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Hintergrund, Analyse • Internet,Presse,Musik,Film • Recht, Justiz • Spionage, Attentate
Es war BundesprĂ€sident Frank-Walter Steinmeier, der Martin Schulz und die „Sozialdemokratische Partei Deutschlands“ zu einer erneuten Wahl Koalition mit „C.D.U.“ / „C.S.U.“ drĂ€ngte, weil Steinmeier seiner geschĂ€ftsfĂŒhrenden Kanzlerin Angela Merkel die Blamage einer fĂŒr Neuwahlen notwendigen zweifachen Wahlniederlage im Bundestag ersparen und eine gĂŒnstige Position der „S.P.D.“ bei Neuwahlen verhindern wollte. Diese hĂ€tten womöglich in eine „rot-rot-grĂŒne“ Regierungskoalition mit dem Kanzler Schulz gemĂŒndet – eine Konstellation, die Schulz noch am 20. November nicht ausgeschlossen hatte.
Als ZwangsmaĂnahme gegen die allgemeine kognitive Dissonanz, eine Chronologie und Erinnerung.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie • Verfassung, Demokratie
Mahmud Abbas, hilfloser „PrĂ€sident“ des immer noch besetzten PalĂ€stinas, ist zur Zeit in BrĂŒssel. Dort redet er mit irgendwelchen AuĂenministern. Abgesehen von dieser und anderer Zeitverschwendung – folgt Abbas jetzt endlich der dringenden Aufforderung des Zentralrats der PalĂ€stinensischen Befreiungsorganisation und beantragt beim Sicherheitsrat und – nach dem dort zu erwartenden Veto der U.S.A. – bei der Generalversammlung der Vereinten Nationen die Vollmitgliedschaft von PalĂ€stina? Und geht er auĂerdem endlich zum Internationalen Strafgerichtshof, um die seitens der Kolonialmacht Israel begangenen Verbrechen am Völkerrecht ahnden zu lassen?
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Kommentar • Politik, Diplomatie
Das Abstimmungsergebnis auf dem derzeit laufenden „S.P.D.“-Parteitag in Bonn prognostizierte der Twitter Nutzer @hdBerretz bereits gestern mit „65 Prozent, plus minus 3 Prozent, fĂŒr #GroKo“. Heute Vormittag gaben Journalisten aus der Nomenklatura eine Ă€hnliche EinschĂ€tzung. In der damals ĂŒber „Doppelmitglieder“ zerschlagenen und heute verdrĂ€ngten „Wahlalternative fĂŒr Arbeit und Gerechtigkeit“ sagte mir einmal ein Trotzkist: „Daniel, ich bin Gewerkschaftler. Abstimmmungen werden organisiert“.
Categorized as: Aktuelles • Bevölkerungskontrolle • Gesellschaft, VerhĂ€ltnisse • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie
Am 3. Januar umschrieb ich, was Oskar Lafontaine wirklich vor hat. Gestern fand nun der erwĂ€hnte Jahresauftakt der Bundestagsfraktion „die Linke“ im Berliner Kino Kosmos statt. Lafontaines Partnerin Sahra Wagenknecht dort im Wortlaut:
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Kommentar • Verfassung, Demokratie