Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Sigmar Gabriel ist ein Idiot

Mit der gleichen „integrationsunwillige / kriminelle Ausländer raus“-Nummer, mit der schon der spätere SPD-Kanzler Gerhard Schröder 1987 und 1997 versuchte beim Deutsche Bananen-Wähler zu landen, pöbelt der SPD-Vorsitzende gleich gegen mehrere Minderheiten, die ihm und seiner Partei alles an der Wahlurne heimzahlen können: Einwanderer und Arme. Ihnen will Gabriel nun Polizei und „Ordnungskräfte“ auf den Hals schicken.

Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Kommentar

Statistische Trickspiele bei Neuberechnung von Hartz IV

Regierung ruft Geister, die sie nicht mehr los werden könnte Wie kann man, wenn es offensichtlich wird, dass die Hartz IV-Eckregelsätze völlig unzureichend sind, dennoch plausibel erklären, dass bei der Neuberechnung der Regelsätze keine Erhöhungen rauskommen? Vor dieser Aufgabe steht das von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen geführte Ministerium, das die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom Februar erfüllen muss und eine neue und transparente Berechnungsgrundlage für Hartz IV erstellen muss.

Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse

Basisgeld statt Hartz IV lässt schlimmes befürchten

Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen Verwirrungstaktik im Zusammenhang mit der anstehenden Neuberechnung der Hartz IV-Eckregelsätze vor. Demnach soll der Begriff Hartz IV durch Basisgeld und das dazugehörige Gesetz durch Basissicherungsgesetz für Erwerbsfähige und ihre Familie ersetzt werden.

Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse

Warum Beamte und Abgeordnete im Land nicht ihren Job machen

Diktatur der Konzerne in der deutschen Gesetzgebung Eine Dokumentation von Phoenix über die blühenden Landschaften in Deutschland für die Konzerne – Lobbyisten in Ministerien als bösartige Krebsgeschwüre der Gesellschaft an einem Beispiel, dass sich in diesem Ausmass auf die gesamte Politikerszene übertragbar sein dürfte, denn ansonsten hätten wir nicht jetzt Stuttgart 21. Mit der Ära Schröder entstand exorbitant mit dem schlanken Staat Lobbyismus pur – Firmen und Banken schreiben sich ihre Gesetze selbst mit Hilfe der neu entstandenen externen Berater und Leihbeamten in Ministerien, die von der Wirtschaft finanziert werden. Über vertrauliche Dokumente, LKW-Maut, Hedge-Fonds, Gesundheitsindustrie … das grosse Versagen der Gesetze abnickenden willigen unfähigen oder korrupten Bundestagsabgeordneten:

Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie

“Jetzt reicht´s”: Stuttgarter Bewegung ruft zum “Endspurt gegen Stuttgart 21″

Für Samstag den 18.September rufen die Stuttgarter Parkschützer unter dem Motto „Jetzt reicht´s: Endspurt gegen Stuttgart 21“ zur „Volksversammlung“ im mittleren Schloßgarten beim Hauptbahnhof. Noch 193 Tage zur Landtagswahl in Baden-Württemberg versprechen eine sehr lange Zeit für die Regierungsparteien  CDU und FDP zu werden.

Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Kommentar • Politik, Diplomatie

^