Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Hartz IV-Bezieher sollten jetzt klagen – Bundeskanzlerin will allenfalls einen Kuhhandel

Erwerbslosen Forum Deutschland unterstützt Familie aus Niedersachen bei einer Hartz IV-Klage Nach den in der Nacht ohne Einigung vertagten Hartz IV-Verhandlungen sind nach Auffassung des Erwerbslosen Forum Deutschland Klagen gegen Hartz IV-Bescheide jetzt notwendig. „Aus unserer Sicht zeigen Regierungskoalition, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, dass verfassungskonforme und transparente Neuberechnung der Hartz IV-Sätze überhaupt nicht Gegenstand der Verhandlungen im Vermittlungsausschuss sind. Dort geht es um einen Kuhhandel nach Kassenlage. Daran ändert sich auch nichts, wenn die Bundeskanzlerin Angela Merkel nun die Verhandlungen zur Chefsache machen will“,

Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse

Sanktionsverschärfungen müssen gestoppt werden

– erst recht wenn es sich gegen Ungeborene richtet! Vor der möglicherweise entscheidenden Verhandlungsrunde zur Hartz IV-Reform fordert das Erwerbslosen Forum Deutschland die Vertreterinnen und Vertreter der Regierungskoalition und Opposition im Vermittlungsausschuss auf, endlich für Einkommen zu sorgen, aus denen alle Menschen tatsächlich ihre Grundbedürfnisse bestreiten können.

Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse • Politik, Diplomatie

DNA-Reihenuntersuchung in bayrischen Finanzamt wegen beleidigender Post

OpenLeaks – Plattformen erhalten grosse Bedeutung – immer mehr Daten werden elektronisch unzulänglich geschützt in staatlichen Verbunddateien und Datenbanken, auf die im Internet von verschiedenen Behörden zugegriffen werden, gespeichert – Risiken der Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wo staatliche Behörden Privatfirmen mit der Bearbeitung oder Speicherung personenbezogener Daten beauftragen – Arge-Mitarbeiter verspotten im Internet Kinder von Hartz IV-Empfängern Der bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz, Thomas Petri, kritisierte in seinem neuen vorgelegten Tätigkeitsbericht 2009/2010, der zweihundertvierundvierzig Seiten umfasst, viele Verstösse gegen die Persönlichkeitsrechte, informationelle Selbstbestimmung und Datenschutz von Bürgern im Freistaat Bayern.

Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Gesellschaft, Verhältnisse

Indien: Massenproteste gegen korrupte Regierung – Dreiundneunzigjähriger im Hungerstreik

„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du“ – „Sei du selbst die Veränderung, die du dir wünschst für diese Welt“ Mahatma Gandhi Am 30.Januar 1948 starb Mohandas Karamchand Gandhi – Mahatma Gandhi – in Neu Dehli. Aus Indien werden am heutigen Sonntag, den 30.Januar 2011, dem 63.Todestag von Gandi, grosse Kundgebungen aus mehreren Städten gemeldet.

Categorized as: Gesellschaft, Verhältnisse • Politik, Diplomatie

^