Oaxaca Solidaritätskomitee Rheinland/NRW gegründet
Anbei veröffentlichen wir den Aufruf des Oaxaca Solidaritätskomitee Rheinland/NRW. Alles Gute. Endlich mal normale Leute.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Reden, Statements
Schäuble, Künast, „Sicherheitsgesetze“: Die Gehirnwäsche läuft
Berlin: In dem Bewusstsein im Zuge der seit Jahren laufenden Kampagne gegen unsere Verfassung die im Wesentlichen von Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) mit ausgehandelte Föderalismus-Reform zu einer wesentlichen Grundgesetzänderung zugunsten der Vollmachten des BKA genutzt zu haben (1), will Schäuble jetzt einfach das, was ihm von der SPD versprochen wurde: Militäreinsatz im Inneren, Vollmachten für die Exekutive, Abkehr vom Rechtsstaat, Generalverdacht für die Bevölkerung, Unschuldsvermutung für sich und die Exekutive, sowie Aushöhlung der Gewaltenteilung.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Recht, Justiz • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie
Entführungsfall Khafagy, Steinmeier: Der NATO-Geheimdienst AMIB und die Al-Qaeda-Bosnien-Saudi-Connection
25.September 2001, Sarajewo:
Mitten in der Nacht stürmen maskierte (1) US-Soldaten (2) das Hotelzimmer des dreifachen Familienvater Abdel Halim Khafagy, der heute 75 Jahre alt ist seit 1979 in München lebt.
Sie verschleppen den alten Mann – dessen einziges Verbrechen es ist, ein Muslim zu sein – in ein US-Geheimgefängnis in Bosnien und schlagen ihn mit Gewehrkolben halbtot, offenbar weil sie ihn wegen seines Namens mit irgendwem verwechseln.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Militär, Krieg • Spionage, Attentate
Terrorgefahr: droht ein neuer Reichstagsbrand oder 11.September in der Berliner Republik?
Gestern die US-Botschaft in Berlin:”Die US-Botschaft empfiehlt allen Amerikanern in Deutschland, ihre Wachsamkeit zu verstärken und angemessene Schritte zur Erhöhung ihrer persönlichen Sicherheit zu unternehmen”.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Spionage, Attentate • Verfassung, Demokratie