Digitalisierung und KI bei der Bundeswehr – Einige Schlaglichter

An anderer Stelle wird beschrieben, wie diese Themen identifiziert und in die Wissenschaft hineingetragen werden sollen: „Sicherheitsbehörden und Institutionen des Bundes wie Bundespolizei, Bundesnachrichtendienst (BND), der militärische Abschirmdienst (MAD), der Verfassungsschutz (VS) oder auch Teile der deutschen Streitkräfte können auf diese Agentur mit Forschungsfragen zugehen. Die Agentur versucht dann wiederum mit diesen Fragen auf Forscher*innenteams zuzugehen und mit Forschungsinstituten zusammenzuarbeiten

Eurodrohne: Groschengrab mit Ansage

Als eines der wesentlichen Projekte der „deutsch-französischen Rüstungskooperationen“ gab das SPD-Finanzministerium damit faktisch eine Garantieerklärung, diese ungeachtet aller Kostenrisiken bis 2025 (und faktisch aus darüber hinaus) finanzieren zu wollen. Die SPD scheint sich sicher zu sein, dann nicht mehr in der Regierung zu sitzen und so die leidige Angelegenheit vom Tisch zu haben – mit ihrer Entscheidung, die Gelder für den Bau der Eurodrohne freigeben zu wollen, trägt sie aber dennoch dafür – und für die daraus dann resultierenden vermeintlichen Sachzwänge – die volle Verantwortung.

Du willst einen Job? Lass dich impfen!

E-Verify verlangt von den Arbeitgebern, dass sie persönliche Identifizierungsinformationen – wie Sozialversicherungsnummern und biometrische Daten – an eine Regierungsdatenbank übermitteln, um sicherzustellen, dass die Bewerber eine bundesweite Berechtigung zur Ausübung einer Tätigkeit haben.

Derzeit wird E-Verify nur verwendet, um sicherzustellen, dass ein Stellenbewerber Staatsbürger ist oder einen legalen Aufenthalt hat. Die Verwendung könnte jedoch auf andere Zwecke ausgeweitet werden, z. B. um sicherzustellen, dass ein potenzieller neuer Mitarbeiter alle empfohlenen Impfungen erhalten hat.

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Hält Biden Amerika als Geisel bis zum „Unabhängigkeitstag“?

Wie üblich werden die Torpfosten immer wieder verschoben, weil die Politiker die Möglichkeit nicht ertragen können, dass sie vielleicht etwas von der Macht über uns aufgeben müssen, die sie sich selbst angeeignet haben. Fauci machte über das Wochenende die üblichen Runden durch die Mainstream-Medien und wurde von einem kriecherischen Moderator gefragt, wann die Amerikaner die Erlaubnis bekommen könnten, wieder Hochzeiten zu halten!

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Coronaprofiteur Bundeswehr

Die Bundeswehr versucht, auf mindestens zwei Arten von der Corona-Krise zu profitieren. Einmal ist da das Bestreben, sich Gelder aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung einzuverleiben – und auch darüber hinaus wird aktuell eine beachtliche Kreativität an den Tag gelegt, sich neue Finanzquellen zu erschließen, doch hierzu später mehr.

Die Frontex-Files und das Cyber Valley

Jenen Firmen, die gleich bei mehreren Treffen anwesend waren, bilden weitgehend das Who-is-Who der europäischen Rüstungsindustrie ab, darunter neben Airbus und Thales u.a. Safran (Frankreich), Leonardo (Italien) und Indra (Spanien). Auch Kleinwaffenhersteller wie Heckler & Koch und Glock waren eingeladen. Unter denjenigen Firmen, die nicht primär in der Rüstungsindustrie tätig sind, hier ihre Aktivitäten im Zuge der Digitalisierung jedoch aktuell ausweiten, finden sich ATOS und der japanische Elektronikkonzern NEC wiederholt in den Listen. In der Auswertung des Corporate Europe Observatory wird NEC auch als eines der relativ wenigen Unternehmen außerhalb Europas hervorgehoben, das in den Frontex-Dateien auftaucht. Neben NEC sind dies ein kanadisches Unternehmen für Gesichtserkennung (Face4Systems) sowie drei israelische Firmen, die im Bereich der Bilderkennung (Shilat Optronics und Seraphim Optronics) und der Drohnentechnologie (Elbit Systems) aktiv sind.

Endloser Ausnahmezustand: Murren in der Herde

In einer Umfrage des Staatssenders ARD, in deren formulierten Fragen allein schon ein „Es tut mir leid, Mutti!“ mitschwingt (von diesem Beifang von Artikel ganz zu schweigen), geben immerhin 54 Prozent der Befragten zum Besten, sie seien „weniger oder gar nicht zufrieden“. Und zwar mit dem „Krisenmanagement“ eines nicht verfassungsrechtlich nicht existierenden Herrscherorgans von regelmäßiger Videokonferenz durch Bundesregierung und Landesregierungen, welches vor rund 10 Monaten einen verfassungswidrigen Ausnahmezustand ausgerufen hat.

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