Stuttgart 21: Grundrecht auf Versammlungsfreiheit negiert
Amtsgericht Stuttgart widerspricht Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Presseerklärungen • Recht, Justiz
Amtsgericht Stuttgart widerspricht Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts
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Mit der Veröffentlichung der wahren Hintergründe zur erzeugten Hysterie von Anthrax-Anschlägen seit dem 11.September 2001 scheint sich ein interner Machtkampf im Regierungsapparat in Washington abzuspielen.
Der brisante Bericht dürfte wie eine Bombe einschlagen und entlarvt die Insidern bekannten Tatsachen einer perfide Zusammenarbeit hinter den Kulissen für die Öffentlichkeit.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Militär, Krieg • Spionage, Attentate
Vertuscht wurde die Tragweite des Gesetzes mit der Vorläufigkeit von einigen Monaten bis 2014 wegen steuerlicher Aspekte. Doch versteckt sich im Abschnitt 735 des Entwurfs die Entmachtung der U.S.-Justiz – ein weiterer Schritt Washingtons zur Abschaffung der Demokratie. Die Passage des Gesetzes beinhaltet die Aushebelung der allgemeinen Gesetzgebung und verhindert, dass Bundesgerichte bei eingereichten Klagen über die Zulassung oder Ablehnung des Verkaufs von Saatgut und Anbau gentechnischer Produkte ein Urteil fällen können – auch wenn die Gerichte Beweise für mögliche gesundheitliche Risiken zu finden.
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Dieses Programm trägt den Namen Community Partners Against Terrorism (CPAT – Gemeinwesenpartner gegen Terrorismus), ich würde es allerdings als Weissnix-Sicherheit bezeichnen – die beruht auf Vorurteilen, unerforschten Ängsten, Selbstgerechtigkeit, Außenprojektionen und einer sozialen Organisation nach dem Prinzip wir gegen sie. Terroristen sind böse Leute mit undurchschaubaren Motiven. Alles, was wir wissen müssen, ist dass sie hinter uns her sind. Das ist die Botschaft der Terrorismus“experten,“ deren Autorität von ihrer Fähigkeit abhängt, uns verängstigt und wachsam zu halten.
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Mit der subtilen Umformulierung des bestehenden Gesetzes „Defense Support of Civilian Law Enforcement Agencies“, welches unter Auflagen den Einsatz militärischer Truppen wie etwa im Fall einer Naturkatastrophe oder nuklearen Unfällen regelt, kann man im Prinzip jetzt von einem Zustand des Kriegsrechts in den Vereinigten Staaten von Amerika ausgehen, die in ihrer Transformation zu Polizeistaat und Diktatur einen grossen Sprung nach vorn unternommen haben.
Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Militär, Krieg
Bis 2018 soll die gesamte Bevölkerung Indiens im Zuge eines seit 2010 laufenden präzedenzlosen Spionage-Programms biometrisch durchleuchtet und in einer zentralen Datenbank erfasst werden.
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Kurz nach dem Start verlor der Controller am Boden den Kontakt zur Drohne, die in automatischen Modus umschaltete. Unmittelbar darauf krachte das Überwachungsgerät auf einen gepanzerten Polizeiwagen des SWAT-Teams. Die Polizisten der mobilen Einsatztruppe überstanden den Absturz unversehrt in ihrem “Bearcut” im Gegensatz zur sensibleren Drohne.
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