Anmerkungen aus Frankreich – „Der Föderalismus von Frau Merkel: Der Lendenschurz der deutschen Autorität“

Am 1.Dezember gab Arnaud Montebourg, einflussreiches Mitglied der „Sozialistischen Partei“ (PS) Frankreichs, der Zeitung „le Monde“ („die Welt“) ein Interview. In Deutschland schwieg man sich in den herrschenden Gilden von Kapital, etablierten Parteien und Informationsindustrie darĂĽber halb tot vor Wut. Vielleicht ist es also an der Zeit, noch ein bisschen nachzuhelfen.

Stuttgarter BĂĽrgerbewegung ruft zum „groĂźen Ratschlag“ gegen S21-Programm

Nach der gegen Bundesregierung, Landesregierung, Bahn AG, Industrie und Immobilien-Lobby und alle Landtagsparteien verlorenen Volksabstimmung in Baden-WĂĽrttemberg ĂĽber das Gesetz zum Ausstieg aus dem urbanen und verkehrsindustriellen Umbauprogramm „Stuttgart 21“ (S21) berät sich nun am Sonntag die BĂĽrgerbewegung im Stuttgarter Rathaus. FĂĽr das „AktionsbĂĽndnis gegen Stuttgart 21“ lud Stadtrat Hannes Rockenbauch ein und entschuldigte sich quasi dafĂĽr, bloĂź die Zustimmung von 1.5 Millionen Baden-WĂĽrttembergern bekommen zu haben.