Zum Gipfel des obersten EU-Regierungsrates, die EZB-Entscheidung zur Geldpolitik, der Zukunft und dem Nutzen der Währung Euro ein paar kleine Hinweise und wohlwollende Tipps.
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Plumper Bluff vor dem Gipfel des EU-Regierungsrates: es werde „diskutiert“, den ESM zusätzlich zum EFSF zum „doppelten Rettungsfonds“ installieren, heisst es. Dabei ist weder der ESM beschlossen, noch ist klar, ob, wie, wann und wo der EFSF mit seinen neuen „Leitlinien“ ĂĽberhaupt eingesetzt werden kann.
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Dieser Tage ergibt sich so manch gespenstischer Anblick. So auch heute. Nach dem SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel kommt nun „SĂĽddeutsche“-Journalist Heribert Prantl aus seiner noblen Grabhöhle gekrochen und verkĂĽndet, irgendwie etwas angeschiggert wirkend, was er quasi im Schlaf gelernt hat. Dem Rufe des siegreichen Zeitgeistes folgend – „Demokratie, komm heraus“? – stellen sich nun Gabriel und Prantl auf ihre Treppchen und sagen, also Jesus oder die SPD, wir haben es immer gesagt.
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Die Piraten stellen das Grundgesetz in Frage und sehen „mit Sorge“ die „Probleme“ genau der „europäischen Institutionen“, die halb Europa in Armut, Aufruhr und Entdemokratisierung gestĂĽrzt haben. Diese Partei, deren andere Kopien wir bereits seit zwei Jahrzehnten ertragen mĂĽssen, soll mit allen anderen „pro-europäischen“ Antidemokraten auf den MĂĽllhaufen der Geschichte fliegen.
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