Sie wissen von der Bundeswehr-Beteiligung an der Kriegsflotte im Persischen Golf, oder?

20. Januar 2020: Monate vor der Ausrufung des bis heute andauernden Ausnahmezustands und bereits im Windschatten von SARS II („Coronavirus“), beschließen die StaatsfĂŒhrungen von Frankreich, Deutschland, Griechenland, Italien, der Niederlande, Belgien, DĂ€nemark und Portugal in einer gemeinsamen ErklĂ€rung die „European-led maritime surveillance mission in the Strait of Hormuz“ (EMASOH), von der Sie und 80 Millionen Andere bis heute nie gehört haben.

Laschets Welt

Wie gesagt, wenig ĂŒberraschendes und wenig neues – abgesehen von VorschlĂ€gen fĂŒr einen Nationalen Sicherheitsrat und eine Nationale Sicherheitsstrategie, die allerdings recht vage blieben. Doch das war wohl auch das Ziel der Übung: Laschet ging es bei seinem Auftritt wohl vor allem darum unter Beweis zu stellen, dass er im Großen und Ganzen im militĂ€rischen Mainstream schwimmt, was ihm auch gelungen ist.

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NATO-Staaten fĂŒhren verdeckten Krieg in Mali

Neben den USA und Frankreich sind auch die beiden anderen Mitglieder der NATO-Quad, Deutschland und das Vereinigte Königreich, in den Krieg in Mali und im benachbarten Niger involviert. Berlin hat kĂŒrzlich angekĂŒndigt, seine militĂ€rische Ausbildungsmission in Mali zu erweitern, seine TruppenstĂ€rke dort zu erhöhen und ein MilitĂ€rkrankenhaus einzurichten. Außerdem hat Berlin den nigrischen StreitkrĂ€ften fĂŒnfzehn gepanzerte Fahrzeuge zur VerfĂŒgung gestellt und wird 100 Ausbilder in das Land schicken, um minenresistente, hinterhaltgeschĂŒtzte Mannschaften auszubilden. Deutsche Marinekommandos bilden Nigers SpezialkrĂ€fte aus und die Luftwaffe hat im Rahmen der MINUSMA-Operation in Mali einen LuftwaffenstĂŒtzpunkt im Land.

Future Combat Air System

Denn dem Vernehmen nach soll es nun richtig teuer werden, nachdem bislang „nur“ etwas ĂŒber 200 Mio. Euro in das Projekt gepumpt wurden. Insgesamt ist von Entwicklungskosten im dreistelligen Milliardenbereich die Rede. Vor diesem Hintergrund wird gefordert, die Kosten fĂŒr die FCAS-Entwicklung nicht aus dem Verteidigungsbudget, sondern aus dem Allgemeinen Haushalt zu entnehmen, um so die Finanzierung zu gewĂ€hrleisten.

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