Archive von August 2011
« Vorangehende Artikel Nachfolgende Artikel »“SPD-Minister müssen sich äußern, um Schaden vom Land abzuwenden!”
Sonntag, 21.August 2011Offener Brief an die SPD-MinisterInnen der baden-württembergischen Landesregierung, namentlich an die Herren Nils Schmid, Rainer Stickelberger und Reinhold Gall.
Bericht: Bundespolizei-Sondereinheit GSG 9 seit Mai in Libyen im Einsatz
Sonntag, 21.August 2011Die Regierung von Deutschland führt, mit Unterstützung eines sich selbst entmachtenden Parlamentes und eines die Republik entrechtenden Verfassungsgerichts, weiter Krieg in Libyen.
SPD bietet Merkel Zustimmung für weiteren 88 Milliarden Euro-Transfer an EFSF an
Sonntag, 21.August 2011ShareAbgeordnetenführer Steinmeier schweigt über Versuch den Bundestag zu entmachten. Der Fraktionsvorsitzende der Abgeordneten des deutschen Ablegers der “Sozialdemokratischen Partei Europas” SPE im Bundestag, Frank-Walter Steinmeier (SPD), hat laut “Spiegel” der amtierenen CDU-Kanzlerin von Deutschland die Zustimmung der SPD-Parlamentarier für den Transfer von weiteren 88 Milliarden Euro deutscher Steuergelder an die luxemburgische Aktiengesellschaft EFSF angeboten. Diesen [...]
Finnland erhält für 2. Zahlung an Griechenland-Gläubiger Garantien aus Barmitteln der 1. Zahlung aus Mai 2010
Samstag, 20.August 2011Wie irre der laufende Staatsstreich von Kapital und Regierungsräten der “Europäischen Union” gegen die europäischen Demokratien mittlerweile geworden ist, lässt sich an der nun an die Öffentlichkeit gedrungene Affäre um die sogenannte “Finnland-Klausel” in den (ohne parlamentarische Gesetze völlig bedeutungslosen) “Beschlüsse” der 17 Regierungsräte auf dem “Euro-Sondergipfel” am 21.Juli erkennen.
“Sapere Aude!”
Samstag, 20.August 2011Zum sich nähernden zehnten Jahrestag der Terror-Attacken vom 11. September 2001 in den USA beantwortet der Schweizer Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser in einem Exklusiv-Interview Fragen zur offiziellen 9/11-Untersuchung, dem Insider-Handel an den internationalen Börsen kurz vor den Angriffen, den Kriegsübungen der US-Luftwaffe während der Anschläge, und dem diffamierenden Begriff des “Verschwörungstheoretikers“.
The Return of the Generals
Freitag, 19.August 2011AT THE beginning of the week, Binyamin Netanyahu was desperately looking for a way out of an escalating internal crisis. The social protest movement was gathering momentum and posing a growing danger to his government.
Deutsche Soldaten helfen bei der Auswahl der Ziele für Luftangriffe: Heimliche Kriegsbeteiligung beenden
Freitag, 19.August 2011Die Bundesregierung hat eingeräumt, dass derzeit elf deutsche Soldaten im Rahmen ihrer Tätigkeit in den Militärstäben der Nato in Italien im Bereich der sogenannten „Zielauswahl” für die NATO-Luftangriffe beteiligt seien. „Damit macht sich Deutschland zur Kriegspartei. Das Nein zum Libyen-Einsatz wird zum durchsichtigen politischen Manöver“, erklärt Matthias Jochheim, IPPNW-Vorsitzender. Bereits Ende Juni hatte sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière bereit erklärt, Bauteile für Bomben und Präzisionsmunition zur Unterstützung der militärischen Angriffe der NATO zu liefern.
Mischfinanzierung, Kostenlüge, Planungschaos – S21-Betrug stoppen!
Freitag, 19.August 2011Stuttgart: Die SPD muss endlich aufwachen und Abstand nehmen von dem gescheiterten Projekt Stuttgart 21. Mit dieser Forderung ziehen Stuttgarter Bürger am heutigen Freitag ab 19 Uhr vom Schlossplatz zur SPD-Landeszentrale am Wilhelmsplatz. Dort werden 10 Weckrufe an führende SPD-Landespolitiker vorgetragen und mit lautem Weckerklingeln untermalt. Aufgrund des weit verbreiteten Unmuts gegenüber dem Verhalten von SPD und Landesregierung in Sachen Stuttgart 21 haben sich engagierte Bürger über www.parkschuetzer.de vernetzt, um diese Demo zu organisieren.
Piratenpartei Berlin bei 4.5 Prozent: Der Berliner Autopilot steht vor dem Ausknipsen
Freitag, 19.August 2011ShareWunder gibt es immer wieder. Zum Beispiel zum vierten Mal brennende Autos in ganz Berlin, ohne eine einzige Festnahme durch die Polizei und ohne ein anderes plausibles Motiv als die typische Strategie der Spannung. Tja. Regierungs-Umstürze kann man eben weder herbei-, noch kann man sie wegbrennen. Jedenfalls nicht in einer Demokratie. Da heißen sie nämlich [...]
Schweigemarsch in Stuttgart: “Wir tragen die Pressefreiheit zu Grabe”
Freitag, 19.August 2011ShareStuttgart 21 / Nach Durchsuchungen bei freien Reportern von CamS21 Stuttgart: Eine Woche nach den Hausdurchsuchungen bei vier freien Reportern von CamS21 im Zusammenhang mit Stuttgart 21 führt die kreative Gruppe „Rohrpiraten“ am Freitag, 19.8. um 16 Uhr einen Schweigemarsch durch. Der „Trauerzug“ führt vom Hauptbahnhof durch den Schlossgarten zur Stuttgarter Staatsanwaltschaft in der Neckarstraße. [...]