Blinken warnt afrikanische Länder vor Geschäften mit China

Die USA sehen in Chinas Infrastrukturprojekten eine Bedrohung für den amerikanischen Einfluss

Außenminister Antony Blinken warnte Afrika in virtuellen Gesprächen mit Nigeria und Kenia am Dienstag vor Chinas Rolle auf dem Kontinent.

Auf Fragen sagte Blinken, er hoffe, dass die afrikanischen Länder ihre “Augen weit offen” halten würden, wenn sie sich den Beziehungen zu anderen Nationen nähern. Continue reading “Blinken warnt afrikanische Länder vor Geschäften mit China”

Geld für Panzer statt für Kitas

Haushalt für 2020: Bundesregierung steigert Militärausgaben

Anfang der Woche veröffentlichte die NATO ihre neuesten Zahlen über die Rüstungsetats ihrer Mitgliedsländer. Ihnen zufolge stiegen die Ausgaben des Bündnisses von 895,5 Milliarden Dollar im Jahr 2015 auf geschätzte 1.036 Milliarden Dollar in diesem Jahr an. Für die Bundesrepublik weist die NATO Steigerungen von 35,9 Milliarden Euro (2015) auf 47,3 Milliarden Euro (2019) aus. Analog dazu wuchs auch der offizielle Rüstungshaushalt hierzulande – weil hier einige Posten herausgerechnet werden, bleibt er allerdings leicht unter den NATO-Angaben: »2014 betrug der Solletat noch 32,4 Milliarden Euro. Continue reading “Geld für Panzer statt für Kitas”

Wenn Frieden mit dem Iran ausbricht …

Letzte Woche war die dramatischste Woche in den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und dem Iran seit 1979.

Am letzten Wochenende wurden zehn Leute der Marine der Vereinigten Staaten von Amerika in iranischen Gewässern gefangengenommen, wobei das Pentagon einige Male seine Geschichte änderte, wie sie dorthin gekommen sind. Es hätte eine Katastrophe sein können für Präsident Obamas großes diplomatisches Spiel über den Konflikt mit dem Iran. Aber nach einigen Runden Telefondiplomatie zwischen Außenminister John Kerry und seinem iranischen Gegenüber Javad Zarif handelte die iranische Führung in höchst vernünftiger Weise: nach Abwägung von Kosten und Nutzen entschied sie, dass es mehr Sinn machte, nicht auf der Frage herumzureiten, was ein bewaffnetes Marineschiff der Vereinigten Staaten von Amerika einige Meilen von einer iranischen Militärbasis entfernt zu suchen hatte. Anstatt die Sache zu eskalieren gab die iranische Regierung den Seeleuten zu essen und schickte sie zurück in ihre Basis in Bahrain. Continue reading “Wenn Frieden mit dem Iran ausbricht …”

Das 21. Jahrhundert: Eine Ära des Betrugs

In den letzten Jahren des 20. Jahrhunderts machte sich der Betrug in der Außenpolitik der Vereinigten Staaten von Amerika auf eine neue Weise breit. Unter Vorspiegelung falscher Tatsachen demontierte Washington Jugoslawien und Serbien, um eine nicht erklärte Agenda voranzutreiben. Im 21. Jahrhundert kam dieser Betrug mehrfach zur Anwendung. Afghanistan, Irak, Somalia und Libyen wurden zerstört, und der Iran und Syrien wären zerstört worden, wenn der Präsident Russlands das nicht verhindert hätte. Washington steht auch hinter der derzeitigen Zerstörung des Jemen, und Washington hat die Zerstörung Palästinas durch Israel ermöglicht und finanziert. Darüber hinaus hat Washington militärisch in Pakistan operiert, ohne den Krieg zu erklären, und dort viele Frauen, Kinder und alte Menschen unter dem Deckmantel der „Bekämpfung des Terrorismus“ ermordet. Washingtons Kriegsverbrechen können es mit denen jedes anderen Landes in der Geschichte aufnehmen. Continue reading “Das 21. Jahrhundert: Eine Ära des Betrugs”

Apokalypse oder Reset – was erwartet uns 2016?

Die meisten Menschen werden in diesen Tagen des Jahreswechsels von einem Gefühl unbestimmter Zukunftsangst beherrscht. Sie spüren, dass unsere Gesellschaft an einem Punkt angekommen ist, an dem es so wie es bisher nicht weitergehen kann. Höchste Zeit also, einmal Bilanz zu ziehen und eine Standortbestimmung vorzunehmen.

Wie sind wir in die gegenwärtige Lage geraten?

Die Welt, in der wir leben, hat sich in den vergangenen Jahren von Grund auf verändert. Der alles entscheidende Wendepunkt war die Krise von 2007 / 2008. Nach über drei Jahrzehnten der Deregulierung des Finanzsektors hatte ausufernde Spekulation zu riesigen Schuldenblasen geführt. Der Zusammenbruch des kreditgetriebenen US-amerikanischen Häusermarktes ließ eine davon zerplatzen und trieb internationale Großbanken, Versicherungen und Konzerne rund um den Globus in den Ruin. Continue reading “Apokalypse oder Reset – was erwartet uns 2016?”