Anne Applebaum hasst Ihre Meinung

Anne, tut mir leid, aber du hast sie nicht alle beisammen, atomare Schläge?! Völkermord – ich glaube nicht, dass jemand, der bei Verstand ist, auch nur daran denken würde. Zur Zeit wird die einzige Säuberung von den Ukrainern betrieben – 860.000 sind nach Russland geflüchtet, das sagt alles. Hör auf damit, schlechte Analysen zu verfassen und das Problem zu erschweren und Die einzige völlig Irre ist Anne Applebaum.

Elitezeitungen: Verletzt Internationales Recht, bombardiert Syrien!

Die Charta der Vereinten Nationen, die in den Vereinigten Staaten von Amerika im Verfassungsrang steht, verbietet „allen Mitgliedern die Androhung oder den Einsatz von Gewalt gegen die territoriale Integrität oder politische Unabhängigkeit eines anderen Staates.“ Die Wiener Konvention 1969 über das Vertragsrecht, der die Vereinigten Staaten von Amerika ebenfalls angehören, führt das Prinzip ein, dass wenn ein Land während diplomatischen Verhandlungen mit dem Einsatz von Gewalt droht, alle nachfolgenden Verträge ungültig sind: „Ein Vertrag ist ungültig, wenn sein Inhalt durch Drohung oder Einsatz von Gewalt in Verletzung der Grundsätze des Internationalen Rechts erreicht worden ist, die in der Charta der Vereinten Nationen enthalten sind.“

TOP SECRET AMERICA (II): „Nationale Sicherheit AG“

Am Dienstag erschien der zweite Teil einer Artikelserie der “Washington Post”, die in der Öffentlichkeit zu heftigen Debatten führt und bei Kongress, Präsidenten und Geheimdiensten Reaktionen hervorgerufen hat. Über zwei Jahre recherchierten die Reporter Dana Priest und William M. Arkin für „Top Secret America“ im Spionage-Komplex der USA. Die Zeitung hat dazu auf einer extra eingerichteten Webseite umfangreiche Einzelheiten, Details, sowie eine komplette Datenbank zur Verfügung gestellt. Teil I – TOP SECRET AMERICA: “Eine versteckte Welt, jeder Kontrolle entwachsen”. Radio Utopie dokumentiert nun den zweiten Teil „Nationale Sicherheit AG“ („National Security Inc.“). Hinzugefügte Einzelheiten sind kursiv dargestellt, manche Teile des Artikels räumlich zu anderen versetzt worden. Offiziell sind seit den Attentaten am 11.September 2001 zweiundzwanzig für die CIA arbeitende Personen umgekommen. Davon waren aber nur 14 Mitglieder der CIA. Die anderen Personen waren sogenannte „private contractors“: dies kann man mit „private Vertragsnehmer“ übersetzen. Das US-Gesetz sieht ausdrücklich vor, das „grundlegende Regierungsaufgaben“ nicht durch „private“, also kommerzielle Firmen und Konzerne übernommen werden dürfen. Doch genau das ist allgegenwärtige Praxis in allen Geheimdiensten und Organisationen, die in der Branche „Terrorismusbekämpfung“ operieren.

TOP SECRET AMERICA: „Eine versteckte Welt, jeder Kontrolle entwachsen“

Über zwei Jahre lang haben die „Washington Post“-Reporter Dana Priest und William M. Arkin im Spionage-Komplex der USA recherchiert. Die Ergebnisse basieren u.a. auf Regierungsdokumenten und Verträgen. In der Artikel-Serie „Top Secret America“, die mehr einem Untersuchungsbericht gleichkommt, zeichnen sie nun das Bild eines ausser Kontrolle geratenen Staates im Staate der Spione, die sich und ihre Operationen bisher ungestört als „Verschwörungstheorie“ an die Wand malen konnten. Ein geheimer Apparat hat sich verselbstständigt und führt ein Eigenleben. Am gestrigen Montag erschien der erste Teil der „Washington Post“ Serie mit dem Titel: „Eine versteckte Welt, jeder Kontrolle entwachsen“ („A hidden world, growing beyond control“). Die „Washington Post“ hat auf ihrer extra eingerichteten Webseite „Top Secret America“ umfangreiche Erklärungen zu den Hintergründen und Einzelheiten der Recherchen veröffentlicht. Radio Utopie dokumentiert die umfangreichen Recherchen. Der Inhalt des ersten Teils der Artikelserie: In den Vereinigten Staaten von Amerika operieren 1200 Regierungsorganisationen und 1900 Konzerne an rund 10.000 Örtlichkeiten innerhalb der USA im Geschäft der verdeckten Informationsbeschaffung für Geheimdienste, “Terrorismus-Bekämpfung” und “Heimatschutz”. 854.000 Staatsbürger, anderthalb mal so viele Bewohner wie in der Hauptstadt Washington wohnen, haben das Privileg “Top Secret”-Akten der Regierung einsehen zu können. Allein in der Hauptstadt Washington und deren Umgebung befinden sich 33…

ARD manipuliert Bericht über deutsches Massaker und zieht Vergleich zwischen Isaf-Spitze und "militantem Islamismus"

Luftangriff in Afghanistan: Wie die ARD eine Zustimmung von Afghanen an einem Massaker an Afghanen zurecht log und einen Vergleich zwischen Isaf und Taliban zieht. Am frühen Freitag morgen wurden durch einen vom deutschen Militärkommando in Kunduz befohlenen Luftangriff auf zwei Tanklaster inmitten einer Menschenmenge der Nato zufolge 125 Menschen umgebracht. Dieses Kriegsverbrechen, dieser gezielte Massenmord des deutschen Militärs, der mit Lügen und Nebelkerzen des Militäroberkommandos und seiner Regierung einher ging, setzte eine weitere hässliche Seiten des Krieges frei: Manipulation der Bevölkerung durch staatlich kontrollierte Informationsmedien.

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