Selbstbehauptung oder Fremdbestimmung“

Aus welchem Grund die Rede der Kanzlerin allerdings allenthalben hochgelobt wurde, bleibt etwas fraglich. Konflikte benennen ist die eine Sache, konstruktive Lösungen, die ĂŒber sinnlose Appelle hinausreichen, vorzulegen, die andere – und gerade hieran herrschte in MĂŒnchen absolute Mangelware. Und wenn einem nicht viel einfĂ€llt (oder einfallen will), wie man aus dem Schlammassel – den man in Teilen ja auch selbst mit zu verschulden hat – wieder herauskommt, dann greift man auf scheinbar AltbewĂ€hrtes zurĂŒck: AufrĂŒstung!

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Aachener-MilitĂ€rvertrag: Deutsch-Französische FĂŒhrungsansprĂŒche

Impulse sollen vor allem in der „Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP) gegeben werden, so hat es bei nĂ€herer Betrachtung des Vertrages zumindest den Anschein, da das Kapitel „Frieden, Sicherheit und Entwicklung“ im Vertragswerk betrĂ€chtlichen Raum einnimmt. VordergrĂŒndig wird dabei auf eine Intensivierung der RĂŒstungszusammenarbeit gedrĂ€ngt, tatsĂ€chlich geht es aber vor allem um den Anspruch, der fortschreitenden Militarisierung Europas ein deutsch-französisches Gesicht zu verpassen. Neben diesem ĂŒbergeordneten Ziel ist vor allem das deutsche ZugestĂ€ndnis auf eine Harmonisierung der RĂŒstungsexportregeln hinarbeiten zu wollen sowie die französische UnterstĂŒtzung fĂŒr einen stĂ€ndigen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat bemerkenswert.

Konzeption der Bundeswehr

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sei im Begriff, einen grundlegenden Kurswechsel vorzunehmen: „Die CDU-Politikerin plant, die jahrelang vorherrschende Fokussierung auf AuslandseinsĂ€tze, die unter anderem als Argument fĂŒr Einsparungen herhalten musste, zu beenden, und sich kĂŒnftig ‚gleichrangig‘ wieder der Landes- und BĂŒndnisverteidigung zu widmen.“

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