Königsbronner Gespräche

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Seit 2017 firmiert die Veranstaltung unter dem Titel „Sicherheitspolitisches Forum Süd“, veranstaltet vom Bundeswehrverband und noch immer unter maßgeblicher Beteiligung des Reservistenverbandes. Kiesewetter wird weiterhin als zugkräftiges Aushängeschild und Stichwortgeber gebraucht. Weiter im Boot sind auch der militärpolitische Thinktank „Bundesakademie für Sicherheitspolitik“ und der Bundeswehrverband bzw. dessen Bildungsableger „Karl-Theodor-Molinari-Stiftung“. Kleinere Gruppen aus der CDU und den bundeswehraffinen gesellschaftlichen Gruppen treten nicht groß öffentlich auf, sind für die Publikumsgewinnung doch vonnöten.

PESCO III

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Im Dezember 2017 wurde die „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ (engl.: PESCO) ins Leben gerufen, um die Anbahnung europäischer Militär- und Rüstungsprojekte zu forcieren. Einer derjenigen, der den Prozess maßgeblich angeschoben hatte, war der damalige Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Als die PESCO aktiviert wurde, freute er sich mit den Worten, nun sei die im EU-Vertrag verankerte „schlafende Schönheit“ endlich erwacht.

Mit von der Leyen zur Rüstungsunion?

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Der Verordnungsvorschlag ging dann in die Trilog-Verhandlungen, bei denen sich das Parlament im Laufe des ersten Halbjahres 2019 dann nach allen Regeln der Kunst über den Tisch ziehen ließ: Während sich die Staats- und Regierungschefs ein Vetorecht gegenüber einzelnen EVF-Projekten ausverhandelten, soll das Parlament lediglich im Nachhinein über die Verwendung der Gelder informiert werden.

Drohnen mit EU-Stempel

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Welche Drohne sozusagen „über Nacht“ zur Kampfdrohne mutiert, Heron TP oder die Eurodrohne, ist gar nicht mehr entscheidend. Dann ist die Frage nicht mehr, welche Drohne, sondern Bewaffnung – ja oder nein. Nichts scheut Ursula von der Leyen mehr als eine offene Debatte darüber, denn sie weiß ganz genau, dass sie in der Bevölkerung keine Mehrheit dafür bekommen würde. Durch weitere Aufklärung und Aktionen können wir dafür sorgen, dass die Einführung einer bewaffneten Drohne schwieriger wird, als die Bundesregierung es plant.

Selbstbehauptung oder Fremdbestimmung“

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Aus welchem Grund die Rede der Kanzlerin allerdings allenthalben hochgelobt wurde, bleibt etwas fraglich. Konflikte benennen ist die eine Sache, konstruktive Lösungen, die über sinnlose Appelle hinausreichen, vorzulegen, die andere – und gerade hieran herrschte in München absolute Mangelware. Und wenn einem nicht viel einfällt (oder einfallen will), wie man aus dem Schlammassel – den man in Teilen ja auch selbst mit zu verschulden hat – wieder herauskommt, dann greift man auf scheinbar Altbewährtes zurück: Aufrüstung!