Nur weil wir fertig werden wollen, dürfen wir nicht aufhören zu träumen…
Mitmachen muss jeder können, aber vor allem Menschen, die in der Stadt leben und arbeiten.
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Mitmachen muss jeder können, aber vor allem Menschen, die in der Stadt leben und arbeiten.
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Der Stadtrat von Seattle hat am gestrigen Nachmittag des 7. Februar 2017 ĂĽber den am 14. Dezember 2016 eingereichten Gesetzentwurf Council Bill 118883 abgestimmt
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Arme raus – Reiche rein! Bekennendes Ziel der Jenaer Stadtpolitik. Getragen durch alle drei führenden Stadtratsfraktionen SPD, CDU und die Grünen.
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Wir wissen aber auch, dass die Tunnelparteien diese Chancen nicht von sich aus nutzen wollen, und wir haben auch gelernt, dass es unser Job als Demokratiebewegung ist, den nötigen Druck zu machen. Und diese Woche haben wir wieder reichlich Gelegenheit dazu, denn die 60 Stadträte und der OB haben es jetzt in der Hand. Die beiden BĂĽrgerbegehren Storno21 und LeistungsrĂĽckbau bieten genug GrĂĽnde, diesen Donnerstag den Ausstieg aus „Stuttgart 21“ zu beschlieĂźen. Ich finde das ist eine gute Gelegenheit fĂĽr jeden hier, mal wieder sein Rathaus zu besuchen. Denn mit diesen beiden BĂĽrgerbegehren stehen die beiden Kernfragen eines jeden Projekts zur Abstimmung. Die Fragen nämlich: Was bringt es und was kostet es? Wie bei keinem anderen Projekt sind diese Fragen bei S21 ganz einfach zu beantworten: Bringen tut es nix und kosten zu viel, viel zu viel!
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Herr Oberbürgermeister, eine sachlich ausgerichtete Diskussion scheint sich wegentwickelt zu haben, hin zu leeren Formen von politischem Symbolismus. Ganz nebenbei ist der Ton untereinander in Teilen ausgesprochen rüde geworden. Mutige und an der Sache orientierte Qualitätsentscheidungen aller Verantwortlichen sind wichtig – und nicht ein „Handeln, das sich an den Kategorien persönlichen oder parteipolitischen Machtgewinns orientiert“.
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