Die Central Intelligence Agency ist ein Geschöpf zur Wahrung langfristiger Wirtschaftsinteressen der Wall Street. Die Verbindung fällt recht offensichtlich aus, wenn man sich vor Augen hält, wer an der Schaffung der CIA im Jahre 1947 und ihrer nachfolgenden Entwicklung entscheidend beteiligt war.
Von Lars Schall
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Ein einzelner Coffeeshop-Betreiber unterliegt mit seiner Forderung, allen volljährigen Personen legalen Zutritt in sein Geschäft in Maastricht zu erwirken – Gewinner dieses Urteils sind die illegalen Verkäufer, vor allem gerade in Deutschland – eine von der Schweizer Regierung beauftragte Expertengruppe schlug dagegen die Entkriminalisierung auch harter Drogen in der Schweiz vor. Die Zweite Kammer des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg gab der niederländischen Stadt Maastricht in der am 16.Dezember 2010 auf der Webseite des EuGH veröffentlichten Rechtssache C?137/09 „Marc Michel Josemans gegen Burgemeester van Maastricht“ Recht, die für deutsche und alle anderen ausländische Bürger ein Verbot erlassen hatte, die zugelassenen vierzehn Coffeeshops der Stadt zu betreten und dort geringe Mengen an Haschisch und Marihuana (5 Gramm pro Tag und Person) zu kaufen.
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Rückfall in das finstere europäische Mittelalter des von Anfang an populistischen und aussichtslosen Ansinnens abgebogen (Grafik: Verbrennung des Ritters von Hohenberg mit seinem Knecht wegen gleichgeschlechtlichen Analverkehrs (Zürich, 1482)Wikipedia) Das siebenköpfige Komitee zur Wiedereinführung der Todesstrafe in der Schweiz hat seinen Vorstoss für eine Volksinitiative zum Sammeln von 100.000 dafür benötigte Unterschriften – welche die formale Prüfung der Bundesregierung in Bern bestanden hatte – wieder zurückgezogen, hiess es nach Angaben der Schweizer Nachrichtenagentur SDA am Mittwoch unter Berufung auf den Sprecher des Initiativkomitees, Marcel Graf.
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Eine britische Delegation weilt zur Zeit zu Gesprächen über Wirtschaftsbeziehungen in Kirgisistan. Bob Stewart, Oberst und Mitglied des Parlaments von Grossbritannien und Nordirland äusserte sich nach Angaben der Pressestelle des Ministeriums für Energie der Kirgisischen Republik bei einem Treffen mit Energieminister Osmonbek Artykbaev am 18.August in Bishkek erstaunt darüber, dass es in Kirgisistan gar nicht so schlimm ist wie er angenommen hätte. Stewart wurde mit den Worten zitiert:
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Libyens Staatschef Muammar al-Gaddafi möchte gern die Schweiz auflösen. Was sind wir nicht alles schon von unseren Meisterregenten in Berlin, Paris, ergo Brüssel gewöhnt. Deren Brettspiele muss auch die Berliner Republik seit dem Ende des Kalten Krieg ständig ausbaden. Letzter Geniestreich, der seit letztem Jahr gemalt unerkannt an der Wand rumlungert: die Mittelmeerunion. Jetzt fängt man offenbar an auch den Rest vom Kuchen Europa aufzuteilen.
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Im Golf von Somalia braut sich seit Wochen ein unheilvoller Sturm zusammen. Damit ist nicht die Entstehung eines Orkantiefs gemeint, sondern die Vorboten kommender kriegerischer Auseinandersetzung um die Vormachtstellung in der Region.
Categorized as: Politik, Diplomatie