Kommentar des Außenministeriums Russlands zur Verhängung von zusätzlichen Sanktionen gegenüber Russland durch Japan vom 29. Juli
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie • Presse- und Bürgerportal
Kommentar des Außenministeriums Russlands zur Verhängung von zusätzlichen antirussischen Sanktionen durch die Europäische Union vom 26. Juli.
Categorized as: Politik, Diplomatie • Presse- und Bürgerportal
Der nächste Fall eines klaren Verstoßes gegen die Gesetze betrifft dann schon den nächsten Stadtrat – bevor er sich auch nur zur ersten Sitzung zusammengefunden hat: Nach Informationen des Rechtsamtes der Stadt “ist die konstituierende Sitzung des Stadtrates für den 18.06.2014 vorgesehen”. Die Ausschussitzungen und damit die eigentliche Arbeitsfähigkeit wird noch später erst hergestellt werden, so die Planungen. Zugleich gilt aber nach § 35 Abs. 1 Satz 1 ThürKO, dass “spätestens am 14. Tag nach dem Beginn der Amtszeit” die konstituierende Sitzung stattzufinden hat. Die Amtszeit beginnt stets am Monatsersten nach der Wahl, also aktuell am 1. Juni 2014. Auch Ausschüsse haben sich 14 Tage nach Beginn der Amtszeit (§43 Abs. 1 Satz 4 iVm §35 Abs. 1 Satz 2 ThürKO) zusammenzufinden.
Categorized as: Presse- und Bürgerportal
Während Israel den Schritt als „Strafe” für die Palästinenser hinstellte, bezeichnete der Chefverhandler der PA Saeb Erekat diesen als „Diebstahl“ und sagte, dass es sich dabei auch um einen Verstoß gegen Internationales Recht handelt und darüber hinaus die Bemühungen beeinträchtigt werden, die Gespräche wieder aufzunehmen.
Categorized as: Politik, Diplomatie
Das Ministerium für Entwicklung des russischen Fernen Osten sagte, dass es bestrebt ist, die transsibirische Eisenbahnverbindung nach Südkorea zu vervollständigen. Über diese Strecke soll zukünftig russisches Gas und Strom durch Nordkorea in das südliche Nachbarland geliefert werden.
Categorized as: Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie
Sogar die Länder, die auf die Sanktionen drängen, wie Deutschland und das Vereinigte Königreich, haben wichtige Wirtschaftsbeziehungen zu Russland, und während Kanzlerin Angela Merkel und Premierminister David Cameron beide behaupten, dass sie bereit sind, Nachteile in Kauf zu nehmen, um Russland zu treffen, gibt es wohl doch eine Grenze für das, was sie politisch verkraften können.
Categorized as: Politik, Diplomatie
Können Sie sich erinnern an all die rauen Töne von John Kerry, der Pfeife im Weißen Haus, Hillary Clinton und der Speichelleckerin Merkel über die harten Sanktionen, welche die russische Wirtschaft „schwer schädigen“ würden, wenn Russland nicht die Abstimmung auf der Krim verhindert? Das war alles Schwachsinn, heiße Luft vom Kasperl im Weißen Haus und der Speichellecker-Kanzlerin, die eine Schande für Deutschland ist. Die Russen ließen John Kerry wissen, dass die Sanktionen gegen Russland Europa zerstören und Russland kaum schädigen würden.
Categorized as: Militär, Krieg • Politik, Diplomatie