S.P.D. | Radio Utopie

Brandenburgs Alleen: Linke und SPD fallen gewohnt wie gefällte Bäume um

„Eine Allee ist ein doppelseitiges Linienelement, das durch die Gleichartigkeit seiner Bestandsmitglieder gekennzeichnet ist“ (Gregor Beyer, FDP) Am 11.November 2010 hat die rot-rote Regierung von Brandenburg auf der 25.Sitzung des Landtags eine „grüne“ Volksinitiative abgelehnt. Wie nicht anders zu erwarten war, haben diese „sozial-sozialistischen“ Regierungsvertreter etwas gegen den Erhalt der Natur, die uns noch in diesen hochtechnologisierten Zeiten aus Stahl, Beton und Asphalt von unseren Vorvätern verblieben ist. Kein Wunder, ist doch Rot den gängigen Farbkreislehren dem Grün genau entgegengesetzt.

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Wahlumfrage: Für wie dumm hält der „Stern“ eigentlich die Öffentlichkeit?

In der Forsa-Umfrage im Auftrag von „Stern“ und „RTL“ fällt Bündnis 90/Die Grünen – wahrlich dramatisch – von 24 Prozent auf 23 Prozent (1). Dazu titelt der vom Bertelsmann-Imperium kontrollierte „Stern“: „Grüne können nicht von Castor-Transporten profitieren“ (2). Dabei wurde diese Umfrage zwischen dem 1. und 5.November erhoben. Der Castor-Transport war zu diesem Zeitpunkt nicht einmal in Deutschland.

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Berlin-Umfrage: Große Koalition aus Grünen und Linken möglich

Die neueste Umfrage von Infratest Dimap für Rundfunk Berlin-Brandenburg und Berliner Morgenpost zeigt Ungewohntes, wenn auch nicht gänzlich Unerwartetes: Bündnis 90/Die Grünen und Linke kommen in Berlin zusammen auf 47 Prozent. Da die Stimmen der FDP (3 %) und der anderen Parteien (8 %) wegfielen, wären damit für Grüne und Linke nach der kommenden Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 eine durchaus komfortable Regierungsbildung möglich.

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Die “Bankenabgabe” ist ein Bankenfonds: Stimmen SPD und Grüne im Bundesrat zu?

Gestern stimmte der Finanzausschuss des Bundestages der sogenannten „Bankenabgabe“ zu (1). Diese beinhaltet effektiv minimale Abgaben der Banken zugunsten maximaler Subventionen durch den Staat. Dieser soll einen „Krisenfonds“ (2) bezahlen, der dann die Schulden der Banken übernimmt. Dies folgt, parallel zur Installation einer „Bankenabgabe“ in der gesamten „Europäischen Union“ (EU), exakt den Vorgaben der Banken selbst.

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