Regierungen | Radio Utopie

Diese Zahlen belegen die stille Revolution in Chile

Die Unterstützung für die Regierung des chilenischen Präsidenten Sebastián Piñera ist nach monatelangen Protesten auf ein Minimum von sechs Prozent gesunken. Ein schlechteres Ergebnis hat in der Geschichte der chilenischen Republik noch kein Präsident erreicht. Das geht aus einer unlängst veröffentlichten Umfrage der chilenischen Denkfabrik Centro de Estudios Políticos (CEP) hervor. Im Vergleich mit den Werten vom Mai vergangenen Jahres bedeutet das für Piñera einen Einbruch um 43 Prozentpunkte. Die Ablehnung der amtierenden rechtskonservativen Regierung ist auf 82 Prozent hochgeschnellt.

Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Politik, Diplomatie

Warum es in Deutschland keine unabhängige Justiz gibt

Das Grundgesetz zwingt den Staat in Artikel 97 nur zur Unabhängigkeit der Richter. Daher interpretiert der Staat für sich die Macht und das Recht, Staatsanwaltschaften als Teil der Exekutive zu definieren und diese in seine Regierungshierarchie einzugliedern.

Categorized as: Recht, Justiz • Verfassung, Demokratie

Die wirkliche Bedeutung des Waffenstillstands zu Weihnachten 1914

Ein Bataillonskommandeur wurde zitiert mit der Äußerung anlässlich der Begegnung: „Ich denke, dass das ein Krieg zwischen Brüdern ist, den keiner will. Die oberen Ränge sollten dafür sorgen, dass so etwas nicht geschieht. Und wir? Wir sind Soldaten, wir machen, was uns befohlen wird.“

Categorized as: Militär, Krieg

Zypern: Testlauf des Totalen Kapitalismus

Die auf Zypern stationierten Banken rauben allen Zyprioten einen Teil ihres dort deponierten Eigentums. E.U., E.Z.B. und „Euro-Regierungen“ warten gespannt, was nun passiert.

Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen

U.S.-Geheimgefängnisse, Folter und Entführungen: Hochrangige Kollaborateure in 54 Staaten

Bericht: Regierungen in 54 Staaten kollaborierten weltweit bei im Auftrage der U.S.-Regierung errichteten Geheimgefängnissen, Entführungen, Folter und Gefangennahme von „Verdächtigen“. Ausführendes Organ: die C.I.A.

Categorized as: Aktuelles • Militär, Krieg • Recht, Justiz

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