Nach ĂŒberraschendem Besuch in der Ukraine bezeichnet polnischer Außenminister Nord Stream 2-Pipeline als ‚gegenwĂ€rtige Gefahr fĂŒr den Frieden in Europa‘

Rau traf sich auch mit Leonid Krawtschuk, dem Leiter der ukrainischen Delegation in der Trilateralen Kontaktgruppe – an der Kiew seit kurzem nicht mehr teilnimmt, weil die GesprĂ€che in Weißrussland stattfinden, das als zu nah an Russland kritisiert wird – und Oleksii Reznikov, dem stellvertretenden MinisterprĂ€sidenten, der fĂŒr die Reintegration der vorĂŒbergehend besetzten Gebiete der Ukraine zustĂ€ndig ist. Zu seinen GesprĂ€chen mit den drei ukrainischen Regierungsvertretern machte Rau die bemerkenswerte Anmerkung, dass „wir die Bedrohungen fĂŒr den Frieden in Europa durch die Gaspipeline Nord Stream 2, die sich jetzt in der Endphase des Baus befindet, und durch die eskalierende Sicherheitslage im Osten und SĂŒden der Ukraine diskutiert haben.“

Ärztliche Friedensorganisation warnt vor gefĂ€hrlicher Eskalation in der Ukraine

Aktuell haben die Ukraine und die Volksrepubliken die Mobilmachung zum MilitĂ€rdienst eingeleitet. Auch die Minsker Friedensverhandlungen stocken: Die ukrainische Delegation hat angekĂŒndigt, nicht lĂ€nger zu FriedensgesprĂ€chen nach Minsk fahren zu wollen wegen der „feindlichen Rhetorik Weißrusslands“ in Bezug auf die Ukraine.

Defender 21 kommt also zu einem hochsensiblen Zeitpunkt.

Categorized as: MilitÀr, Krieg

Digitalisierung und KI bei der Bundeswehr – Einige Schlaglichter

An anderer Stelle wird beschrieben, wie diese Themen identifiziert und in die Wissenschaft hineingetragen werden sollen: „Sicherheitsbehörden und Institutionen des Bundes wie Bundespolizei, Bundesnachrichtendienst (BND), der militĂ€rische Abschirmdienst (MAD), der Verfassungsschutz (VS) oder auch Teile der deutschen StreitkrĂ€fte können auf diese Agentur mit Forschungsfragen zugehen. Die Agentur versucht dann wiederum mit diesen Fragen auf Forscher*innenteams zuzugehen und mit Forschungsinstituten zusammenzuarbeiten

Autonome Waffen und die Politik

Es braucht also gerade jetzt entschiedene Anstrengungen, um die Verhandlungen in Genf zum Abschluss zu bringen und ein weltweites Verbot Letaler Autonomer Waffensysteme zu vereinbaren. Genau wie bei Antipersonenminen und Streumunition lĂ€sst sich so ein Verbot allerdings wohl nur noch erreichen, wenn es großen zivilgesellschaftlichen Druck von außerhalb der UN-Strukturen gibt.

Categorized as: MilitÀr, Krieg

Die gefÀhrliche US/NATO-Strategie in Europa

Die MilitĂ€roperationen in Europa und den angrenzenden Meeren finden unter dem Kommando von US-Luftwaffengeneral Tod Wolters statt, der das US-Europakommando und gleichzeitig die NATO in der Position des Obersten Alliierten Befehlshabers in Europa leitet – diese Position wird immer von einem US-General besetzt.

Categorized as: MilitÀr, Krieg