Radio Utopie

Nachrichten aus der Welt und Bananenrepublik seit 2007. Artikel und Nachrichtenagentur.

Flucht aus Afghanistan – Dauereinsatz im Sahel

Nachdem in Bezug auf den offensichtlich nicht wirklich erfolgreichen Einsatz in Afghanistan eine „ernsthafte“ Debatte angekündigt wurde, wechselt das Thema zur Sahel-Region, wo Remme von einem „blutigen Antiterrorkampf“ spricht. Er fragt die Verteidigungsministerin, ob sie ihm zustimme, „dass eine Exitstrategie mit Blick auf Mali für die Bundeswehr im Moment nicht abzusehen ist“. Diese antwortet auf eine eigene Art, indem sie den Begriff der „Exitstrategie“ gar nicht aufgreift. Offenbar besteht dafür auch kein Bedarf, denn anscheinend hat man vor, mehr oder weniger ungeachtet der Ereignisse langfristig militärisch vor Ort zu bleiben. Darauf stimmt AKK die Zuhörenden ganz offen ein: dies sei „kein Einsatz […], von dem man sagen kann, der dauert noch ein Jahr und dann wird er beendet“.

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IPPNW warnt vor akuter Kriegsgefahr

Mit dem »Budapester Memorandum« 1994 verpflichteten sich die USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland, die politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit von Weißrussland, der Ukraine und Kasachstan zu garantieren, wenn diese im Gegenzug auf den Besitz von Nuklearwaffen verzichten würden.



Categorized as: Militär, Krieg • Presseerklärungen

Russland alarmiert über Militarisierung der Arktis durch NATO-Staaten

Als Teil des erweiterten Interesses des Pentagons an der Arktis haben vor neun Tagen Truppen der U.S. Marine Rotational Force-Europe 21.1 „ihre Kriegsführungsfähigkeiten oberhalb des Polarkreises“ mit den Streitkräften des norwegischen NATO-Partners in der dreiwöchigen Übung „Arctic Littoral Strike“ („Angriff an der arktischen Küste“) im Norden Norwegens verstärkt.

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Nach überraschendem Besuch in der Ukraine bezeichnet polnischer Außenminister Nord Stream 2-Pipeline als ‚gegenwärtige Gefahr für den Frieden in Europa‘

Rau traf sich auch mit Leonid Krawtschuk, dem Leiter der ukrainischen Delegation in der Trilateralen Kontaktgruppe – an der Kiew seit kurzem nicht mehr teilnimmt, weil die Gespräche in Weißrussland stattfinden, das als zu nah an Russland kritisiert wird – und Oleksii Reznikov, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten, der für die Reintegration der vorübergehend besetzten Gebiete der Ukraine zuständig ist. Zu seinen Gesprächen mit den drei ukrainischen Regierungsvertretern machte Rau die bemerkenswerte Anmerkung, dass „wir die Bedrohungen für den Frieden in Europa durch die Gaspipeline Nord Stream 2, die sich jetzt in der Endphase des Baus befindet, und durch die eskalierende Sicherheitslage im Osten und Süden der Ukraine diskutiert haben.“

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Ärztliche Friedensorganisation warnt vor gefährlicher Eskalation in der Ukraine

Aktuell haben die Ukraine und die Volksrepubliken die Mobilmachung zum Militärdienst eingeleitet. Auch die Minsker Friedensverhandlungen stocken: Die ukrainische Delegation hat angekündigt, nicht länger zu Friedensgesprächen nach Minsk fahren zu wollen wegen der „feindlichen Rhetorik Weißrusslands“ in Bezug auf die Ukraine.

Defender 21 kommt also zu einem hochsensiblen Zeitpunkt.

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Digitalisierung und KI bei der Bundeswehr – Einige Schlaglichter

An anderer Stelle wird beschrieben, wie diese Themen identifiziert und in die Wissenschaft hineingetragen werden sollen: „Sicherheitsbehörden und Institutionen des Bundes wie Bundespolizei, Bundesnachrichtendienst (BND), der militärische Abschirmdienst (MAD), der Verfassungsschutz (VS) oder auch Teile der deutschen Streitkräfte können auf diese Agentur mit Forschungsfragen zugehen. Die Agentur versucht dann wiederum mit diesen Fragen auf Forscher*innenteams zuzugehen und mit Forschungsinstituten zusammenzuarbeiten

Categorized as: Bevölkerungskontrolle • Militär, Krieg • Spionage, Attentate • Wissenschaft

Autonome Waffen und die Politik

Es braucht also gerade jetzt entschiedene Anstrengungen, um die Verhandlungen in Genf zum Abschluss zu bringen und ein weltweites Verbot Letaler Autonomer Waffensysteme zu vereinbaren. Genau wie bei Antipersonenminen und Streumunition lässt sich so ein Verbot allerdings wohl nur noch erreichen, wenn es großen zivilgesellschaftlichen Druck von außerhalb der UN-Strukturen gibt.

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