Bis heute stellen sich viele Menschen den Syrienkonflikt als ‚Bürgerkrieg‘ vor, als einen ‚Volksaufstand‘, oder als Variante eines internen Glaubenskrieges.
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Diese Menschenrechte sind enthalten in zwei Verträgen – dem International Covenant on Civil and Political Rights (ICCPR) und dem International Covenant on Economic, Social and Cultural Rights (ICESCR). Die Vereinigten Staaten von Amerika sind dem ICCPR beigetreten.
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Menschenrechtsaktivistin zu Hause erschossen. Cáceres hatte sich gegen Großprojekt mit Siemens-Beteiligung engagiert. Aktivistin war auch im Bundestag zu Gast,
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Wenige Tage nach der Vergabe des Kredites reiben sich die Dorfbewohner in der Frühe die Augen, denn der Brunnen in der Mitte des Dorfes ist abgedeckt und verschlossen. Davor steht ein Schild, dass das Wasser ab sofort gegen Bezahlung in einem Laden an der Ecke erhältlich ist. In anderen Worten: Die Vergabe des Brunnens an den Investor hat dazu geführt, dass die Dorfbewohner von nun an für ein Gut, das ihnen bisher kostenlos zur Verfügung stand, zahlen müssen. Und nicht nur das: Ab sofort sind sie bei der Befriedigung ihres Menschenrechtes auf Wasser von der Preisgestaltung des Investors abhängig, dessen Interesse es natürlich ist, möglichst hohen Profit zu erzielen – das Ergebnis der Privatisierung.
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Washingtons Einstellung gegenüber Russland ist die selbe wie die Einstellung Catos des Älteren gegenüber Karthago. Cato beendete jede seiner Reden im römischen Senat zu welchem Thema auch immer mit der Aussage: „Karthago muss zerstört werden.“
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Es scheint daher merkwürdig, dass Saudiarabien in der vergangenen Woche Gastgeber für eine internationale Konferenz „über die Bekämpfung religiöser Diskriminierung“ war, die von den Vereinten Nationen unterstützt wurde und an der der Präsident des Menschenrechtsrats der UNO teilnahm. Saudiarabien, das als einer der schlimmsten Verletzer der Menschenrechte betrachtet wird, ist Mitglied des UNO-Menschenrechtsrats und wird im kommenden Jahr den Vorsitz des Rates übernehmen.
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Was ich sehe, ist, dass die US ihre Unterstützung des Netanjahu-Regimes erhöht, ihm riesige Menge neuer Waffen als „Kompensation“ liefert, für den beginnenden nuklearen Deal mit dem Iran. John Kerry, der von Netanjahu gedemütigt und mit offener Verachtung behandelt wird, kriecht irgendwo unterwürfig zu unsern Füßen. Obama rühmt sich, dass er für Israel mehr getan hat (und meint die israelische Rechte) als jeder andere Präsident.
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