Berlin am 29. August: Analyse einer Dialektik von Sabotage an Verfassung und Demokratie

Posted on

Während Staat und ein Großteil der Bevölkerung es für völlig normal halten, das Grundgesetz auf unbestimmte Zeit auszusetzen, marschiert in der Hauptstadt der Republik eine vermeintliche Demokratiebewegung auf, die anfangs forderte das Grundgesetz einzuhalten und es nun für völlig normal hält es zu ersetzen.

Ein Bericht über und aus Berlin im unbefristeten Ausnahmezustand. Und eine Erinnerung an die Vorgeschichte: eine über Jahrzehnte hinweg schleichend, verdeckt und von oben organisierte Herzschwäche der Demokratie.

Kaum wird ihre Berliner Grundgesetz-Demo am 29. August verboten, schon entdeckt „Querdenken“ die Presseerklärung

Posted on

Und was für eine. Boah... Michael Ballweg zeigt sich "schockiert" vom Demonstrationsverbot des Berliner Senats? Schockiert??! Die sind einfach Scheisse, Mann! Das ist die Zombie-Linke! Also wirklich... ich bin erschüttert! Sowas Naives. Radio Utopie unterstützt ab sofort offiziell die Demonstration "Berlin Invites Europe" am 29. August in Berlin. Sollte das Bundesverfassungsgericht jetzt nicht auf der […]

Verfassungswidriger Ausnahmezustand, Gewaltenteilung außer Kraft, Staat will Repression noch eskalieren

Posted on

Da der Staat, sein auf die Bevölkerung losgelassener geheimdienstlicher Komplex und dessen eingebettete Contralinke auf der Suche nach Ketzern alias "Verschwörungstheoretiker", nur noch daran interessiert erscheinen alle einzukassieren und zu kriminalisieren, die sich diesen Staatsstreich nicht gefallen lassen, hier für die bereits Geblitzdingsten in der Republik eine Gegenmaßnahme - zur Erinnerung an die fundamentalsten Dinge, die sie gerade versuchen zu verdrängen.

Bilder von den Grundgesetz-Demonstrationen

Posted on

Auch diesen Samstag demonstrierten in Berlin und anderen Städten für die Aufhebung des vom Staat verhängten verfassungswidrigen Ausnahmezustands und der damit einhergehenden Versammlungsverbote. Die aufrufende Initiative "Nicht ohne uns" bzw "Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand" wurde vom Künstler und demokratischen Sozialisten Anselm Lenz ins Leben gerufen.