Die Tragödie Venezuelas ist die Tragödie der Vereinigten Staaten von Amerika

In Kenntnis dessen, was ich über den Versuch meiner eigenen Regierung weiß, den venezolanischen Präsidenten Hugo Chavez im Jahr 2002 aus dem Amt zu werfen, war ich nicht überrascht, als die Trump-Administration die Bemühungen kürzlich erneuerte, insbesondere als solche Erzverteidiger lateinamerikanischer Rechte wie Elliott Abrams, Marco Rubio und Rick Scott – ganz zu schweigen von John Bolton – begannen, auf der Gehaltsliste des Weißen Hauses aufzutauchen.

Da ich auch weiß, dass für Trump das, was in Venezuela geschah, keinen Pfifferling zählte, sondern dass er sich auf das konzentrierte, worauf er sich immer konzentriert, nämlich auf die Innenpolitik, wusste ich, dass es diesen Untergebenen erlaubt sein würde, Chaos zu schreien und die Kriegshunde in Venezuela von der Leine zu lassen, solange das dazu führt, dass Floridas Wahlstimmen für Trump im Jahr 2020 gesichert sind.

Versuchter Umsturz in Venezuela ist gescheitert

López befand sich zuletzt unter Hausarrest, nachdem er wegen blutigen Protesten Anfang 2014 zu einer langjährigen Haftstrafe verurteilt worden war. Am Dienstag war er mit Guaidó zusammen im Video aufgetreten und hatte angegeben, von Soldaten „befreit“ worden zu sein.

Für diese These gab es jedoch ebenso wenig eine unabhängige Bestätigung wie für die aus den USA verbreitete These, Nicolás Maduro habe angesichts des Umsturzversuchs nach Kuba flüchten wollen. Dies hatte US-Außenminister Mike Pompeo gegenüber dem US-Sender CNN behauptet. Später brachte CNN auch das Dementi von Maduro: Pompeo verbreite „Unsinn und Lügen“, so Maduro, der anfügte: „Bitte, Herr Pompeo, das meinen sie nicht wirklich ernst.“

Waffenbrüderschaft ist kein Friedensprojekt

2007 erklärte sich die Europäische Union im Rahmen des Lissabonvertrags zum Militärbündnis und erhielt dennoch 2012 den Friedensnobelpreis. Seit Ende 2017 hat sich in der EU eine Koalition der Willigen zu mehr Aufrüstung und mehr Kriegsbereitschaft verpflichtet. Dennoch reden zwischenzeitlich viele vom „Friedensprojekt Europa“ als sollte dieses demnächst heiliggesprochen werden. So wichtig es ist, dass zwischen Deutschland und Frankreich heute kein Krieg mehr droht, so wenig darf man europäische Freundschaft mit europäischer Waffenbrüderschaft verwechseln. Wo Europa drauf steht ist keineswegs in jedem Fall ein humanistisches Projekt drin.

Warum dieser BLOG?

Seit dem verbrecherischen Überfall der NATO auf Jugoslawien ist Antiwar.com die Website, die ich besuche, sobald ich den Computer einschalte. Als einzige Website, die sich als gegen den Krieg gerichtet deklariert, ist Antiwar.com thematisch festgelegt und bemüht sich Tag für Tag, diesem Anspruch gerecht zu werden, was großteils auch gelingt. Im Lauf der Zeit hat sich ein echtes Vertrauensverhältnis zwischen antiwar.com und antikrieg.com entwickelt. Na ja, antikrieg.com ist ja ebenso thematisch festgelegt und ich hoffe, ebenfalls diesem Anspruch gerecht zu werden!

Was hat das alles mit diesem Blog zu tun?

Hin und wieder platzt mir der Kragen und ich schreibe selbst einen Artikel.

Regierung und Opposition in Venezuela vor neuem Kräftemessen

Für Schlagzeilen sorgte indes die Besetzung der venezolanischen Botschaft in Costa Rica durch Anhänger der Guaidó-Opposition. Venezuelas Außenministerium warf der Regierung Costa Ricas vor, gegen Artikel 22 und 25 des Wiener Übereinkommens über diplomatische Beziehungen zu verstoßen, „indem sie die gewaltsame Besetzung unserer Botschaft in San José durch Handeln oder Unterlassen erlaubt hat“. In den USA gründeten Diplomaten und Unterstützer der venezolanischen Regierung in Erwartung ähnlicher Aktionen ein „Komitee zum Schutz der Botschaft“.

Trump legt Veto gegen Resolution des Kongresses ein, den Jemenkrieg zu beenden

Das droht einen sehr gefährlichen Präzedenzfall zu schaffen, denn nach Jahrzehnten, in denen Präsidenten unilaterale Kriegsbefugnisse beanspruchten, war der Jemen die erste wirkliche Herausforderung im Rahmen des War Powers Act, die an Dynamik gewann. Dass sie mit einem leichten Veto und wenig Kontroversen ausgelöscht wurde, trägt nur dazu bei, dass der Präsident zumindest de facto einseitige kriegerische Befugnisse hat, und die Kontrolle des Kongresses nur auf dem Papier existiert.

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