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Eine Gegen-Koalition

ETWAS SEHR Bedeutendes geschah in dieser Woche am unwahrscheinlichsten Ort: in der Knesset.

Auf der Tagesordnung standen drei Gesetze, eines schlimmer als das andere.

Eines war über „Regierungsgewalt“. Seine Hauptbestimmung erhöht die „ Prozent-Blockade“ – d.h. das Minimum, das eine Wahlliste benötigt, um in die Knesset zu kommen – von 2% bis 3,25%. Die klare Absicht ist, die drei Listen, die ihre Stimmen aus dem arabischen Sektor erhalten und die etwa diese Prozentzahl oder weniger haben, abzuhängen. Continue reading “Eine Gegen-Koalition”

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Atomkraftgegner fordern Grüne zur Umkehr auf

Presseerklärung der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg, 3.Oktober 2013:

Selbstkritisch räumen die Grünen ein, dass ihr Wahlergebnis enttäuschend war, ihr Parteienchef Cem Özdemir spricht sogar von einem “Paukenschlag”. Ihre bisherige Analyse des Wahldebakels und die Schuldzuweisungen zwischen den Parteiflügeln greifen allerdings viel zu kurz, befindet die Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg (BI). Continue reading “Atomkraftgegner fordern Grüne zur Umkehr auf”

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Euro-System: Kollektiver Wahn zur Selbstzerstörung erfasst ex-Syriza-Koalition

Griechenland: Die ehemalige “Koalition der Radikalen Linken” Syriza beschließt die unbedingte Beibehaltung des Euro-Finanzsystems und Transformation zur Einheitspartei. Syriza begeht damit Selbstmord. Sie tut dies in einem kollektiven Wahn zur Selbstzerstörung, der große Teile des Kontinents Europa bereits erfasst hat. Continue reading “Euro-System: Kollektiver Wahn zur Selbstzerstörung erfasst ex-Syriza-Koalition”

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Strategie des Euro-Nationalismus: Antidemokraten rufen in Griechenland zur “pro-europäischen Front”

Athen: “Konservative” Nea Dimokratia assimiliert “pro-europäische” Splitterparteien und Nationalisten.

Nach der Wahlniederlage der Statthalter des Banken-Kartells IIF (Sitz: Washington), des “Internationalen Währungsfonds” (Sitz: Washington), des Währungsdiktators EZB (Sitz: Frankfurt), der Kommissare der “Europäischen Union” (Sitz: Brüssel) und nicht zuletzt der Regierung von Deutschland bei den griechischen Parlamentswahlen, hat sich die unterlegene Nea Dimokratia nun auf das Duell mit dem Wahlgewinner SYRIZA, der Koalition der Radikalen Linken eingestellt. Continue reading “Strategie des Euro-Nationalismus: Antidemokraten rufen in Griechenland zur “pro-europäischen Front””

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Die Völker senden die Signale

Neuwahlen in der Republik Griechenland. In Athen trifft sich SYRIZA-Vorsitzender Alexis Tsipras mit dem deutschem Botschafter Wolfgang Dold. Was versucht die Merkel-Regierung? Und was bedeutet die faktische Auflösung der SYRIZA-Koalition und die Schaffung einer Einheitspartei?

Eine der wenigen relevanten Informationen, in dem ganzen Bach von Krokodilstränen über die neue Wahl des griechischen Volkes, lieferte heute Wassilis Aswetsopoulos auf dem sonst mehrheitlich stramm paneuropäischen Portal “Telepolis”: Morgen trifft sich der Vorsitzende der Koalition der Radikalen Linken, Alexis Tsipras, mit dem deutschen Botschafter in Athen, Wolfgang Dold. Was nun der Dold, dessen zumindest humoristischen Qualitäten bereits erwiesen sind (“Es gibt von deutscher Seite keinen Versuch, sich in die griechische Politik einzumischen”), im Auftrag der Merkel-Regierung Tsipras anzudrohen hat, ist bislang unklar. Oder hat Dotschafter Dold vielleicht etwas zu bieten? Und wenn ja, wem? Wovon? Wofür? Continue reading “Die Völker senden die Signale”