Es war nicht alles gut. Dennoch war der Bundesparteitag der Piratenpartei der erste echte Parteitag in der Republik seit dem 16. November 1995, als die Delegierten des SPD-Bundesparteitags Oskar Lafontaine zum Bundesvorsitzenden wählten.
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Zum Anstieg der Piratenpartei in den Umfragen, zum kommenden Bundesparteitag, sowie den Kandidaturen um den Bundesvorsitz ein Kommentar.
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Auf Facebook wird der Stuttgarter Stadtrat Hannes Rockenbauch („Stuttgart Ökologisch Sozial“) dazu aufgerufen für die Oberbürgermeisterwahl am 7. Oktober zu kandidieren. Wir veröffentlichen die Erklärung der Initiative im Wortlaut.
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Joachim Gauck ist von den Parteileitungen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz von Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier, Cem Özdemir und Renate Künast als favorisierter Kandidat dieser Parteien für die nach Grundgesetz zwingend bis zum 18.März abzuhaltende Bundesversammlung und das Amt des Bundespräsidenten bestätigt worden. Hier nun Zitate und Aussagen des von SPD und Bündnis 90/Die Grünen favorisierten, sowie auch aus der FDP und „pro-europäischen“ bzw „föderalistischen“ Antidemokraten unterstützten Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck.
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Um 18.25 Uhr hat Renate Künast, die Kandidatin des Landesverbandes Bündnis 90/Die Grünen Berlin für das Amt der Oberbürgermeisterin, ihren großen Auftritt. Nach neokonservativer Logik haben nun alle Quatschdrohnen, Einflüsterer und Berufslügner der Hauptstadt sich in den letzten Wochen über diese Partei und ihre möglichen KandidatInnen für Exekutiv-Ämter hergemacht und ihnen beigebracht, dass es jetzt mal an der Zeit sei dem Gegner zu helfen – der CDU.
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