IPPNW und ICAN Aktionstage gegen Atomwaffen

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84 Prozent der Deutschen sind gegen die nuklearen Teilhabe – dennoch lagern auf dem Fliegerhorst Büchel offiziell 20 US-Atombomben. Um darauf aufmerksam zu machen und gegen die geplante Modernisierung der Atomwaffen zu protestieren, kommen vom 06. bis zum 11. Juli 2021 etwa 100 Aktivist*innen in Büchel zusammen. Workshops, Theater und Aktionen sorgen für ein buntes Programm und starke Bilder. Der Protest ist aktuell wie lange nicht: Das deutsche Verteidigungsministerium plant, neue Trägerflugzeuge für die in Büchel stationierten Atombomben anzuschaffen.

Im Gegensatz zu dem, was Biden gesagt hat, wird die US-Kriegsführung in Afghanistan fortgesetzt

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Der US-Krieg gegen Afghanistan wird nicht enden, nur weil Präsident Biden und die US-Nachrichtenmedien uns das sagen. Wie Guljumma und zahllose andere Afghanen erfahren haben, sind die Soldaten vor Ort nicht das einzige Maß für die grausame Kriegsführung.

Egal, was das Weiße Haus und die Schlagzeilen sagen, die US-Steuerzahler werden nicht aufhören, das Töten in Afghanistan zu subventionieren, bis es ein Ende der Bombardierungen und der "Spezialoperationen" gibt, die in Geheimhaltung gehüllt bleiben.

Mali: Bounti war ein Massaker

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Zwar wurden nach Darstellung Frankreichs die Bomben von Kampfflugzeugen abgeworfen, die Aufklärung im Vorfeld erfolgte jedoch durch eine Reaper-Drohne, welche zuerst zwei Individuen verfolgt und anschließend jene Gruppe über 90 Minuten beobachtet hatte, die dann bombardiert wurde. Auf der Grundlage dieser Bilder wurden nach aktueller Beweislage die Hochzeitsgäste fälschlicher Weise als „Terroristen“ identifiziert. Das ist durchaus relevant für die deutsche Drohnendebatte, weil hier die Befürwortenden einer Bewaffnung immer wieder damit argumentieren, dass dies angeblich die Präzision von Luftschlägen erhöhen würde. Im Falle Bountis zeigt sich, dass dies zumindest nicht in dieser Pauschalität zutrifft.

Bahn frei für die Eurokampfdrohne?

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Vor diesem Hintergrund bestand auch eine gewisse Aussicht, dass der Bau einer waffenfähigen Eurodrohne auf Eis gelegt werden könnte – doch mit der Kabinettssitzung am 3. Februar 2021 hat sich diese Hoffnung wohl als trügerisch erwiesen. Aus dem Ergebnispapier geht hervor, dass sich die Regierungsparteien darauf verständigt haben, bei der anstehenden Abstimmung im Bundestag am 24. März 2021 die entsprechenden Gelder zu bewilligen: