Prognose und Analyse: die Bundeswehr-Marine wird noch vor Weihnachten unter Oberbefehl einer ausländischen Macht in den Persischen Golf entsandt. Dazu ergeben die aktuellen, zukünftigen und potentiellen Kriegsschauplätze und Krisen, von Korea über Iran bis Syrien, weltweit einen Zusammenhang.
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Bolton ist ein alter Hase darin, angeblich schädliche Informationen ĂĽber den Iran zu nutzen, um einen Plan fĂĽr einen aggressiven US-Krieg voranzutreiben. In den Jahren 2003/2004 gab er der Presse Satellitenfotos von bestimmten Orten im iranischen Militärkomplex Parchin weiter und behauptete, dass diese Bilder Beweise fĂĽr verdeckte iranische Experimente mit Atomwaffen darstellten – obwohl sie nichts dergleichen zeigten. Dann versuchte er, den Generaldirektor der Internationalen Atomenergiebehörde Mohamed El Baradei unter Druck zu setzen, um auf einer Inspektion der Standorte zu bestehen. Als El Baradei schlieĂźlich nachgab, ergab diese Inspektion nichts, was Boltons Behauptung unterstĂĽtzt hätte.
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Die ĂĽberwiegende Mehrheit der Israelis weiss immer noch nicht, dass ĂĽber 130.000 Einwohner der Golanhöhen während des Krieges von 1967 aus ihren Dörfern, Städten und Gemeinden vertrieben wurden. Tatsächlich ist das Gebiet in den letzten Jahrzehnten fĂĽr die meisten Israelis zu einem „Konsens“-Thema geworden, so dass viele keinen Grund sehen, es zurĂĽckzugeben. Während also Präsident Trump letzte Woche die Welt vor den Kopf stieĂź, indem er die Annexion des Golan durch Israel anerkannte, feierte in Israel fast jeder diesen Schritt.
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Welche Drohne sozusagen „über Nacht“ zur Kampfdrohne mutiert, Heron TP oder die Eurodrohne, ist gar nicht mehr entscheidend. Dann ist die Frage nicht mehr, welche Drohne, sondern Bewaffnung – ja oder nein. Nichts scheut Ursula von der Leyen mehr als eine offene Debatte darüber, denn sie weiß ganz genau, dass sie in der Bevölkerung keine Mehrheit dafür bekommen würde. Durch weitere Aufklärung und Aktionen können wir dafür sorgen, dass die Einführung einer bewaffneten Drohne schwieriger wird, als die Bundesregierung es plant.
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Die Sorge der Industrie war: Entscheidet sich auch Deutschland, wie u.a. Großbritannien, Frankreich, Spanien und Italien für amerikanische Drohnen, würde man keinen Fuß mehr in die Tür bekommen und die Aufträge für größere Drohnen des Typs MALE würden sich auch zukünftig hauptsächlich auf Israel, die USA und China verteilen. Auch der Wehrbeauftragte des Bundestages Hans Peter Bartels äußerte in einem Interview diese Befürchtung. Durch die Leasinglösung, bei der die Drohnen vom israelischen Unternehmen IAI kommen, der Hauptauftragnehmer aber Airbus Defence & Space (D & S) – zuständig für Unterhalt und Wartung der Drohnen – wird, kann man durch den großzügigeren Umgang der Israelis mit den Unterlagen zu der Technologie mehr Erfahrung sammeln.
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