Alles redet über Volksabstimmungen. Aber daür gibt es kein Gesetz. Warum nicht? Weil die etablierten Parteien keines wollen, weil sie keine Volksabstimmungen wollen, außer einer letzten, nach der sie nie wieder eine brauchen. Eine kleine Einweisung in die Problematik.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Politik, Diplomatie
Im Berliner Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen, dem dümmsten Haufen politischer Selbstmörder und Vollidioten den die Hauptstadt der Republik derzeit zu bieten hat, geben die bei allen getürkten oder nicht getürkten internen Parteiwahlen unterlegenen Vertreter des grünen Parteiflügels von Bündnis 90/Die Grünen, namentlich Dirk Behrendt und andere Knuddelbären, heute eine Pressekonferenz.
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie
CDU und CSU runter, SPD runter, Grüne sowieso runter und die Linke Gmbh noch mal extra runter: so kann es weitergehen. Nach der letzten Forsa-Umfrage sieht auch Emnid die Piratenpartei bei sieben Prozent und damit als viertstärkste Partei der Republik. Der 20-Jahres-Plan der Nomenklatura und ihrer Einheitspolitik für Diktatur des Kapitals und „Europäischer Union“ ist abgelaufen. Der Autopilot der wettbewerbslosen Parteien-Oligarchie ist ausgeknipst. Auch die „Weiter so gegen das böse, böse Volk und alles was es will“-Variante „rot-grün“ verliert die Mehrheit.
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Politik, Diplomatie
Wer sind diese so bedenklich für alle „20 Jahre mal was Neues“-Anfälligen? Diese potentiellen Gewohnheitsrechtbrecher?!
Categorized as: Aktuelles • Gesellschaft, Verhältnisse • Politik, Diplomatie