Angesichts der sehr unterschiedlichen Eigenschaften der Wirtsgesteine wie Elastizität oder Sprödigkeit mutet es darüberhinaus schon sehr merkwürdig an, einheitliche Bewertungsparameter einzufordern
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Von Süden nach Norden: Am kommenden Nikolaus-Sonntag (6. Dezember 2015) werden an mehreren Atomkraftwerken und Atomanlagen im Bundesgebiet Protestaktionen stattfinden.
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Die Endlagerkommission des Deutschen Bundestages ist eingeknickt. Nach anfänglichem Protest gegen den völlig neuen Auftrag, nicht allein die Sicherheitskriterien für ein Atommülllager für den hochradioaktiven Abfall zu definieren, wird die Kommission nun auch die Lagerung schwach-, mittel- und hochradioaktiver Abfallstoffe an einem gemeinsamen Endlagerstandort beschreiben.
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Dass die Kläger nicht befugt seien, weil sie das Gesetz nicht angreifen können, obwohl sie mit ihren Grundstücken und den Salzrechten betroffen sind, wird nun das Oberverwaltungsgericht beraten müssen. Für Greenpeace hat deren atompolitischer Sprecher Mathias Edler bereits angekündigt, dass man nicht kampflos aufgeben will.
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BI-Sprecher Wolfgang Ehmke: “Die neuen Vorgaben aus dem Umweltministerium laufen darauf hinaus, dass wegen des großen Volumenbedarfs für ein solches Mischlager eindeutig Salzstöcke favorisiert werden, und damit wären wir wieder bei Gorleben!”
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Die Probleme der Langzeitzwischenlagerung würden ausgeklammert und wie in der Vergangenheit werde der real vorhandene Atommüll in wechselnden Planspielen lediglich hin- und hergeschoben.
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Das Prozedere bei angemeldeten Besuchergruppen verliefe so, schreibt nun das niedersächsische Landeskriminalamt (LKA): Die Gesellschaft für Nuklearservice (GNS) übermittelt die Namen an das niedersächsische Umweltministerium, das NMU wiederum leitet die Anfragen an das LKA und von dort wird zurückgemeldet, wer – wie im vorliegenden Fall – zum Beispiel in der Bund-Länder-Verbunddatei “Inpol-Fall Innere Sicherheit” gespeichert ist. Die unmittelbare Folge heißt “draußen bleiben”.
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