Bei einer im Auftrage der „Bild“-Zeitung durch YouGov erhobenen Umfrage in Nordrhein-Westfalen ist Erstaunliches zu Tage getreten. Nicht nur schmieren die Volksparteien ohne Volk (CDU und SPD) grandios ab: offenbar tut sich etwas in der EPMD (Etablierten Parteien-Monarchie Deutschland).
Categorized as: Aktuelles • Politik, Diplomatie
Euro-System: Wirtschafts- und Finanzkommissar Olli Rehn fordert von Berlin abermals neuen EU-Vertrag, mehr Geld und Kompetenzen fĂĽr „Rettungsschirm“ EFSF, sowie Aufgabe der Souveränität der EU-Mitgliedsstaaten. Die Heerschar von BrĂĽsseler Kommissaren und Plutokraten hat seit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags im Dezember 2009 ihre Tätigkeit (deren eigentlicher Inhalt, Sinn und Zweck man einmal diskutieren könnte) bis auf die wichtigste vollständig eingestellt: die Deutschen nach noch mehr Geld fĂĽr die Banken anzubetteln – und um die Ăśbergabe unserer Republik, unserer Souveränität und unserer Verfassung obendrein.
Categorized as: Aktuelles • Kapital, Ressourcen • Politik, Diplomatie
Auch in Bayern sind die Verhältnisse unmonarchisch geworden. Die regionale Deppenpartei von Oberbefehlshaber Karl-Theodor zu Guttenberg sinkt nach einer aktuellen Forsa-Umfrage auf 40 Prozent. Das sind zwar immer noch 36 Prozent zu viel, aber viel zu wenig für so viele leeren Krüge, die am trockenen Brunnen immer noch zu Wasser gehen wollen. Ein hartes Los auch für SPD-Parteifunktionäre. Müssen sie als Besenstiele ihrem tumben Wahlpöbel doch wieder einmal erklären, warum er sie gewählt hat. 16 Prozent.
Categorized as: Aktuelles • Kommentar • Politik, Diplomatie
Der Finanzkrieg gegen die souveränen Staaten und Völker Europas ist zum Stehen gekommen. Der „Euro-Rettungsfonds“ der luxemburgischen Aktiengesellschaft EFSF wird nicht weiter mit Staatsgeldern aufgestockt. Das schlägt den „Finanzmärkten“ auf die Stimmung. In den Banken und auf ihren Marktplätzen, in der Zentrale der neuen kapitalistischen BrĂĽsseler Sowjetunion namens „Europäische Union“, bei der „Europäischen Zentralbank“ (EZB) und bei CDU und CSU mit ihrem Berliner Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bittet, bettelt, fleht und droht man was das Zeug hält. Gift und Galle keift man, nach mehr, mehr, mehr, mehr Steuergeld der Deutschen fĂĽr die luxemburgische Aktiengesellschaft EFSF, die als „Rettungsschirm“ und „Rettungsfonds“ fĂĽr das Euro-System Verladebahnhof von staatlichen Steuergeldern fĂĽr die Banken spielt.
Categorized as: Aktuelles • Hintergrund, Analyse • Kapital, Ressourcen • Kommentar • Radio
Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, fordert den schnellstmöglichen Abzug der deutschen Truppen aus dem seit ĂĽber neun Jahren besetzten Afghanistan. Der SPD-Fraktionsvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Norbert Nieszery, unterstĂĽtzt seinen Ministerpräsidenten und hält den „sofortigen Abzug“ fĂĽr „dringend geboten“. Auch BĂĽndnis 90/Die GrĂĽnen signalisieren Ablehnung der erneuten Kriegsvollmacht fĂĽr die Bundeswehr. FĂĽr die Krieg-FĂĽhrer der Berliner SPD-Zentrale, ParteifĂĽhrer Sigmar Gabriel und FraktionsfĂĽhrer Frank-Walter Steinmeier, brechen bei der Abstimmung im Bundestag am 28.Januar friedliche Zeiten an. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering gab nach dem gestrigen Beschluss des SPD-Parteivorstandes, der auf einer zur Zeit laufenden Klausur in Potsdam die weitere Zustimmung der SPD-Bundestagsabgeordneten zur Fortsetzung des neunjährigen Krieges in Afghanistan angeordnet hatte, dem „Hamburger Abendblatt“ (1) ein Interview. In diesem machte der Ministerpräsident deutlich, dass er die UnterstĂĽtzung von CDU, CSU und FDP durch die SPD-ParteifĂĽhrung fĂĽr völlig falsch hält, da die Regierung den Militäreinsatz noch auf Jahre fortsetzen wolle:
Categorized as: Aktuelles • Militär, Krieg • Politik, Diplomatie