„konkrete Warnung kam vom israelischen Geheimdienst“
Posted onDie Parallelen zum Ausnahmezustand in München am 31.12.2015, in Hannover am 17.11.2015 und in Dresden am 19.01.2015 sollten allen in der Republik zu Denken geben. Und zwar ordentlich.
#FSA15: „Freiheit statt Angst“ Düsseldorf, Frankfurt, Kiel & Dresden
Posted onAm Samstag, 13. Juni 2015, wird in Düsseldorf, Frankfurt, Kiel und Dresden gegen den Überwachungswahn demonstriert. Wir protestieren gegen Überwachung durch Geheimdienste, Unternehmen und den Staat. Darum werden wir auch das geplante Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung verhindern, dass die große Koalition im September einführen will. Wir werden den Sommer nutzen, um gegen dieses Gesetzesvorhaben vorzugehen.
Dresden: Innenminister wollen „Ursprungsfassung“ von Meldung ausländischer Spione sehen
Posted onDie Affäre um Außerkraftsetzung der Verfassung in Dresden im Zuge angeblicher Attentats-Drohungen gegen die "Pegida"-Demonstration weitet sich aus.
Dresden: „Ausländische Geheimdienste“ lassen Grundgesetz außer Kraft setzen
Posted onBei der Außerkraftsetzung des Versammlungsrechts in Dresden geht es nicht um "Pegida". Es darum, wer hier in unserer Republik, auch nach dreizehneinhalb Jahren Krieg, immer noch das Sagen hat.
Jena: Freudiger Empfang für den „Lauti“ der JG Stadtmitte
Posted onWarum ausgerechnet das Fahrzeug beschlagnahmt wurde, wirft viele Fragen auf. Auf dem Fahrzeug waren Lautsprecher montiert, auf denen Musik wiedergegeben wurde. War es Schikane der sächsischen Justiz? Drei Jahre lang musste zudem Haftpflicht und Kfz-Steuer bezahlt werden, da die Behörde das Kennzeichen des sichergestellten Fahrzeuges nicht herausgaben.