Bau einer Stadt zum Training der AufstandsbekÀmpfung durch Sonderkommandos der Bundeswehr

Grösstes Übungszentrum in Europa entsteht auf Deutschlands drittgrösstem TruppenĂŒbungsplatz in Sachsen-Anhalt 40 km nördlich von Magdeburg in Erwartung des „kommenden Aufstandes“. Nach einer Anfrage der „Mitteldeutsche Zeitung“ bei der Bundeswehr ĂŒber die neue Nutzung des TruppenĂŒbungsplatzes Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide veröffentlichte das Blatt auf seiner Website am 9.Mai in dem Artikel „Angriff in Schnöggersburg“ die ErlĂ€uterungen von Oberstleutnant Peter Makowski, der dazu Stellung nahm. Um möglichst realitĂ€tsnah Übungen zur BekĂ€mpfung von Unruhen und AufstĂ€nde niederzuschlagen, die erwartungsgemĂ€ss nach EinschĂ€tzung der Sicherheitsbehörden in Ballungsgebieten beginnen („Konflikte entstehen aber in urbanen Zentren“), wird fĂŒr die MilitĂ€rs eine menschenleere Geisterstadt

Categorized as: Politik, Diplomatie

Warum die Bombe Sigmar Gabriel mit Berlinern zum Platzen gebracht werden muss

Deutschland ist bereit, auch unter Änderung seines Grundgesetzes, fĂŒr die Realisierung einer handlungsfĂ€higen gemeinsamen EuropĂ€ischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und damit verbunden des Fernziels einer EuropĂ€ischen Armee einzutreten.“

In welcher Form dies geschehen kann, muss Gegenstand einer breit gefĂŒhrten Debatte sein. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass wir dieses Ziel als Verpflichtung in das Grundgesetz aufnehmen.

BVerwG-Urteil unterstĂŒtzt BundeswehrĂ€rzte, die sich weigern zu schiessen oder erschossen zu werden

Aktive Berufs- und Zeitsoldaten des SanitĂ€tsdienstes der Bundeswehr haben ebenso wie Wehrpflichtige und alle anderen Soldaten der Bundeswehr einen Anspruch darauf, dass das Bundesamt fĂŒr Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (frĂŒher: Bundesamt fĂŒr den Zivildienst) ein Anerkennungsverfahren durchfĂŒhrt, wenn sie einen Antrag auf Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer stellen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute auf die Klagen von zwei SanitĂ€tsoffizieren und Soldaten auf Zeit entschieden.

Categorized as: MilitÀr, Krieg