Auf Einladung des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) an der Uni in Leipzig sollte eine Vorlesung mit dem Titel “Wozu noch dienen? Der Auftrag der Bundeswehr” stattfinden, der auch von der CDU Leipzig beworben wurde.
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In der „Bild“-Zeitung wird „ein US-Geheimdienstler“ und „ein BND-Mann“ zitiert und berichtet, was seit der dauerhaften Stationierung von Kriegsschiffen der Bundeswehr-Marine vor Syrien im Zuge des Libanon-Krieges im Sommer 2006 (wie immer unter aktiver oder passiver Kollaboration aller Bundestagsparteien) jeder weiß: da sind Kriegsschiffe der Bundeswehr-Marine vor Syrien. (7. September 2006, Deutsche Marine direkt vor Syrien) Und man stelle sich vor: die haben da auch Geräte an Bord. Und stellt Euch vor – die machen sogar richtig Spionage.
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Dieser Artikel wurde bereits am 28. Februar 2007 von Radio Utopie veröffentlicht. Leider verschwand dieser irgendwann aus unserer Datenbank. Wir veröffentlichen diesen somit erneut im Original, mit dem damaligen Vorwort.
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Die „Richtlinien für die Informationsarbeit der Bundeswehr“ setzen entsprechende gesetzliche Bestimmungen um und richten sich nicht nach der potentiellen Wirkung von Waffen oder Großgerät der Bundeswehr.
Categorized as: Militär, Krieg
Grösstes Übungszentrum in Europa entsteht auf Deutschlands drittgrösstem Truppenübungsplatz in Sachsen-Anhalt 40 km nördlich von Magdeburg in Erwartung des „kommenden Aufstandes“. Nach einer Anfrage der „Mitteldeutsche Zeitung“ bei der Bundeswehr über die neue Nutzung des Truppenübungsplatzes Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide veröffentlichte das Blatt auf seiner Website am 9.Mai in dem Artikel „Angriff in Schnöggersburg“ die Erläuterungen von Oberstleutnant Peter Makowski, der dazu Stellung nahm. Um möglichst realitätsnah Übungen zur Bekämpfung von Unruhen und Aufstände niederzuschlagen, die erwartungsgemäss nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden in Ballungsgebieten beginnen („Konflikte entstehen aber in urbanen Zentren“), wird für die Militärs eine menschenleere Geisterstadt
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Deutschland ist bereit, auch unter Änderung seines Grundgesetzes, für die Realisierung einer handlungsfähigen gemeinsamen Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik und damit verbunden des Fernziels einer Europäischen Armee einzutreten.“
In welcher Form dies geschehen kann, muss Gegenstand einer breit geführten Debatte sein. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass wir dieses Ziel als Verpflichtung in das Grundgesetz aufnehmen.
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