Die Bundeswehr versucht, auf mindestens zwei Arten von der Corona-Krise zu profitieren. Einmal ist da das Bestreben, sich Gelder aus dem Konjunkturpaket der Bundesregierung einzuverleiben – und auch darüber hinaus wird aktuell eine beachtliche Kreativität an den Tag gelegt, sich neue Finanzquellen zu erschließen, doch hierzu später mehr.
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Von der Aufstockung des Personals in den Gesundheitsämtern im Oktober über den Start der Impfkampagne Ende Dezember bis zur Ausweitung von Schnelltests in Alten- und Pflegeheimen im Januar 2021 ist die Bundeswehr seit Herbst 2020 bei allen von der Bundesregierung initiierten Kampagnen zur Eindämmung des Corona-Virus mit tausenden Soldat*innen beteiligt.
Categorized as: Militär, Krieg
Es braucht also gerade jetzt entschiedene Anstrengungen, um die Verhandlungen in Genf zum Abschluss zu bringen und ein weltweites Verbot Letaler Autonomer Waffensysteme zu vereinbaren. Genau wie bei Antipersonenminen und Streumunition lässt sich so ein Verbot allerdings wohl nur noch erreichen, wenn es großen zivilgesellschaftlichen Druck von außerhalb der UN-Strukturen gibt.
Categorized as: Militär, Krieg
Die Landes- und Bündnisverteidigung, also die Fähigkeit einen Krieg gegen einen militärisch gleichwertigen Gegner an den Grenzen des NATO-Gebietes führen zu können, wurde zum strukturgebenden Merkmal der Reformpläne der Bundeswehr erklärt.
Categorized as: Militär, Krieg
Von der Bundesregierung politisch gewollt ist ein Ansteigen der Zahlen von Reservist*innen in Auslandseinsätzen. So heißt es im Gesetzesentwurf zum Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz (BwEinsatzBerStG) vom 17.4.2019, dass die Bundeswehr als ein „attraktiver und wettbewerbsfähiger Arbeitgeber“ gestärkt werden soll, um „in einem veränderten sicherheitspolitischen Umfeld in der Lage [zu] sein, als Instrument deutscher Sicherheitspolitik ein umfangreiches Aufgabenspektrum zu bewältigen.“
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Die Beendigung des Kalten Krieges und die Suche nach einer neuen Existenzberechtigung für Armee und NATO-Bindung Anfang der 1990er-Jahre haben aber genau diese militärische Zurückhaltung in Frage gestellt. Mit den „Verteidigungspolitischen Richtlinien“ von 1992 erhielt das Bild einer Bundeswehr als „territoriale Verteidigungsarmee“ deutliche Risse: Interessen, deutsche Interessen, konnten als Rechtfertigung militärischer Einsätze herangezogen werden. Die weltweiten Einsätze deutscher Truppen eskalieren seither zu immer größeren, immer weniger nachzuvollziehenden Alltäglichkeit.
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