Radio Utopie

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Die grĂ¶ĂŸte Gefahr fĂŒr Frankreich in Frankreich: Emmanuel Macron

Nicht die erste Runde der französischen PrĂ€sidentschaftswahlen am 23. April 2017, sondern die Stichwahl zwischen den beiden vorne liegenden Kandidaten am 7. Mai wird den nĂ€chsten PrĂ€sidenten des seit den Attentaten in Paris unter Ausnahmezustand liegenden Frankreich bestimmen. Da sich voraussichtlich gegen die Front National und deren Kandidatin Marine Le Pen alle anderen politischen Parteien verbĂŒnden und den (vermutlich zweitplatzierten) anderen Kandidaten unterstĂŒtzen werden, ist ergo die entscheidende Frage, wer bei der ersten Runde neben Le Pen in die Stichwahl einzieht.

Derzeit versuchen Frankreichs „Eliten“, wie sie sich auch dort nennen, zusammen mit ihren entsprechenden BrĂŒdern und Schwestern in den transatlantischen / paneuropĂ€ischen Gilden, ihren Kandidaten Emmanuel Macron in den Elysee-Palast zu bugsieren. Dazu muss dieser in der ersten Runde der PrĂ€sidentschaftswahlen mindestens Zweiter werden, um also in die Stichwahl zu gelangen. Entsprechend wird seit einiger Zeit versucht, Macrons schĂ€rfsten Rivalen aus dem Weg zu bekommen: den in einer Urwahl im November 2011 ĂŒberraschend zum PrĂ€sidentschaftskandidaten der „Republikaner“ gewĂ€hlten Francois Fillon.

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Frankreich: Hollande kĂŒndigt Aufhebung des Ausnahmezustands an, Attentat in Nizza, Hollande will Ausnahmezustand doch verlĂ€ngern

Frankreich, Nationalfeiertag: PrĂ€sident Hollande kĂŒndigt Aufhebung des Ausnahmezustands an und droht dem starken Mann Frankreichs, Wirtschaftsminister Macron, mit Rauswurf. Am Abend gibt es ein blutiges Attentat in  Nizza. Danach kĂŒndigt Hollande an, den Ausnahmezustand doch verlĂ€ngern lassen zu wollen. Im Hintergrund stehen Macrons PlĂ€ne fĂŒr eine „NeugrĂŒndung Europas“ und die nĂ€chste Wahl des PrĂ€sidenten von Frankreich in 2017. Gestern kĂŒndigte der PrĂ€sident von Frankreich, Francois Hollande, an, auf den Versuch einer weiteren VerlĂ€ngerung des nach den Attentaten in Paris am 13. November 2015 verhĂ€ngten Ausnahmezustands verzichten zu wollen. Nach Artikel 36 der Verfassung der FĂŒnften Republik muss der PrĂ€sident die  Ausnahmezustand durch das Parlament genehmigen lassen. Um das zu umgehen, hatten Hollande und seine contralinken Regierungsparteien „Sozialisten“, „GrĂŒne“ und „Radikale Linke“ bereits versucht die Verfassung zu Ă€ndern. Ende MĂ€rz 2016 scheiterten die contralinken Putschisten, ausgerechnet an den Konservativen und der notwendigen Drei-FĂŒnftel-Mehrheit im Kongress (Senat und Nationalversammlung) krochen zu Kreuze. Maßgeblicher Faktor in der Regierung von Frankreich, die offiziell dem PrĂ€sidenten untersteht, ist der Finanzextremist Emmanuel Macron.

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Frankreich: Contralinke Putschisten kriechen zu Kreuze, VerfassungsÀnderung gescheitert

Kurz nach „Frankreichs 11. September“, den Attentaten in Paris am 13. November 2015 kurz vor der Syrien-Konferenz der InvasionsmĂ€chte in Wien, dem G20-Gipfel im Antalya, der Einweihung von „Frankreichs Pentagon“ und der weltweiten Waffen- und Sicherheitsmesse „Milipol“ in Paris, hatte der Ministerrat von Frankreich nach Artikel 36 der Verfassung der 5. Republik den Ausnahmezustand („Belagerungszustand“) ausgerufen.

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PrÀsident und Sozialist Hollande hofierte Saudi-Arabiens Kronprinzen mit höchstem Staatspreis: dem Orden der Ehrenlegion

Vor einer Woche, am 4.MÀrz 2016 verlieh der französische PrÀsident François Hollande, mit seimem Amt auch Grossmeister der Legion of Honour, in Paris Mohammed bin Nayef, dem Neffen von König Salman mit der Position des ersten stellvertretenden MinisterprÀsidenten und Innenminister des Saudischen Königshauses die höchste Ehrung, die die französische Republik vergeben kann: Den Orden der Ehrenlegion.

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