Nie wieder Hiroshima und Nagasaki

Am 7. Juli 2017 verabschiedeten 122 Staaten bei den Vereinten Nationen einen Vertrag zur völkerrechtlichen Ächtung von Atomwaffen. Sobald der Vertrag von mindestens 50 Staaten ratifiziert ist, werden Entwicklung, Herstellung, Lagerung, Weitergabe, Erwerb, Besitz, Testung und der Einsatz von Atomwaffen gegen das Völkerrecht verstoßen. Bis jetzt haben den Vertrag bereits 70 Staaten unterzeichnet und 24 ratifiziert. Sobald 50 Ratifikationen erreicht sind, tritt er in Kraft. „Wenn Deutschland im UN-Sicherheitsrat AbrĂŒstung, RĂŒstungskontrolle und Nichtverbreitung wieder in den Mittelpunkt internationaler Politik rĂŒcken möchte, sollte die Bundesregierung mit gutem Beispiel vorangehen, die US-Atomwaffen aus BĂŒchel abziehen lassen und dem UN-Vertrag ĂŒber ein Atomwaffenverbot beitreten“, so Dr. Rosen.

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Prozess gegen Friedensaktivist – Atomare Teilhabe: Ein fortgesetztes Unrecht

Zu seiner Verteidigung im Prozess erklĂ€rte IPPNW-Mitglied Ernst-Ludwig Iskenius: „Ziviler Ungehorsam bedeutet eine bewusste RegelĂŒbertretung, um in einer zugespitzten Situation, in der politische EntscheidungstrĂ€ger nicht mehr die Warnungen und Mahnungen ernst nehmen und Entscheidungen treffen, die entweder einen Rechtsbruch bedeuten oder zu großem Schaden fĂŒr die Gesellschaft fĂŒhren, Widerstand zu leisten. Dieser Widerstand ist gewaltfrei, ohne Schaden fĂŒr die beteiligten Menschen, aber angemessen, um den völkerrechtswidrigen Betrieb zu unterbrechen. DafĂŒr folgen sie ihrem Gewissen und ihrer Überzeugung und stehen auch fĂŒr die Konsequenzen ein. Diejenigen, die Zivilen Ungehorsam leisten, wĂ€gen ab, was das grĂ¶ĂŸere Unrecht bedeutet: eine Unrechtssituation zuzulassen und hinzunehmen oder durch einen Regelverstoß den ungeheuerlichen Charakter dieser Unrechtssituation zugespitzt darzulegen.“

IPPNW unterstĂŒtzt Kampagne fĂŒr Zivilklauseln an deutschen Hochschulen

Letzte Woche wurde bekannt, dass das Pentagon, welches aktuell einen Krieg gegen den Iran vorbereitet, zahlreiche ForschungsauftrĂ€ge an deutsche Hochschulen vergibt. In den letzten zehn Jahren flossen US-amerikanischen Quellen zufolge mehr als 20 Millionen US-Dollar an deutsche UniversitĂ€ten – die LMU MĂŒnchen kassierte allein 3,7 Millionen US-Dollar, aber auch die TU Darmstadt und die RWTH Aachen erhielten jeweils mehr als 1 Million US-Dollar.

Protestaktion am 2. Juni am Atomwaffenstandort BĂŒchel

Zahlreiche Friedensgruppen und Organisationen aus dem In- und Ausland rufen fĂŒr den 2. Juni zu einer Protestaktion am Fliegerhorst BĂŒchel in der Eifel auf, um hier am letzten Atomwaffenstandort in Deutschland gegen den zunehmenden nuklearen RĂŒstungswettlauf sowie fĂŒr einen Abzug und ein Verbot der Atomwaffen zu demonstrieren.

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