Das Erwerbslosen Forum Deutschland zeigt sich erleichtert, dass die sogenannten Hartz IV-?Reformen? durch den Bundesrat vorerst gestoppt werden. Die von Schwarz-Gelb eingebrauchten Änderungsvorschläge muss man nach Ansicht der Initiative als „schlimme Unreform „bezeichnen.
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Australische Fischer und Sportangler sind keine Franz von Assisi‘s, die den Schnappern erzählen, sie sollen sich von Netzen und Angelhaken der menschlichen Jäger fernhalten und wollen weiter an dem Ast sägen, auf dem sie sitzen. (Foto: Perlbarsche, Jon Hanson, Wikipedia) Die Landesregierung von Queensland gab am heutigen Dienstag, den 14.Dezember bekannt, dass für einen Zeitraum von sechs Wochen vom 15. Februar bis zum 31. März nächsten Jahres Anglern und kommerziellen Fischfangunternehmen der Fang von drei Fischarten verboten wird. Dabei handelt es sich um Schnapperfische, Perlbarsche und Teraglinfische.
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EZB-Präsident Jean-Claude Trichet fordert kurz dem Treffen des obersten Regierungsrates der „Europäischen Union“ (EU-Gipfel) am Donnerstag eine massive Aufstockung des 440 Milliarden Euro Steuergelder schweren Fonds der Zweckgesellschaft EFSF, dem sogenannten „Rettungsschirm“ oder „Rettungsfonds“ (1). Diese Summe, gedacht als Auszahlungssumme an Banken im Besitz von staatlichen Schuldtiteln, war im Mai in Euro-Zonen-Länder durch Erpressung und Drohungen im Eilverfahren eingetrieben worden. Allein das deutsche Parlament unterschrieb am 21.Mai eine Blankovollmacht von insg. 148.000.000.000 Euro für die EFSF, bevor diese überhaupt gegründet worden war und ohne dass ein Vertrag darüber vorgelegen hätte. Das Bundesverfassungsgericht, unter Vorsitz des neuen Präsidenten, SPD-Ziehkindes und Hochverräters Andreas Voßkuhle, lehnte einen Eilantrag gegen die Vollmacht des Bundestages ab und verschleppt bis heute das Hauptverfahren, welches u.a. durch eine Klage von Radio Utopie-Autorin Sarah-Luzia Hassel Reusing (AZ 2BvR 1183/10) zustande kam. (8.Juni, Autorin von Radio Utopie Verfassungsklägerin gegen 148 Mrd Euro-Zweckgesellschaft)
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Richter verhängt höheres Strafmass als von mitleidiger Staatsanwaltschaft gefordert – als Warnung gegen die Annahme von Schmiergeldern im öffentlichen Dienst. In Nürnberg verurteilte das Gericht einen Mitarbeiter der Stadt wegen nachgewiesener Korruption zwischen Januar 2004 und Juni 2007 zu 150 Tagessätzen a 40 Euro. Mitarbeiter des Rechnungsprüfungsamtes nahmen als Prozessbeobachter teil.
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Geschäft mit dem Zuviel an US-amerikanischem Körperfett: Neues US-Gesetz als Kampfansage zur nationalen Adipositas-Epidemie der Kinder und Jugendlichen: mehr frische Produkte, Vollkornprodukte und fettarme Milchprodukte in die Schulspeisenversorgung – Fresh Healthy Vending-Unternehmen 2010 mit erfolgreichem Geschäftsführer der Spieleindustrie und Militärbeziehungen als Franchise-Firma dafür gegründet Mit der Unterschrift des US-Präsidenten Barack Obama tritt das Gesetz Healthy, Hunger-Free Kids Act of 2010 in Kraft. Das Gesetz soll dafür sorgen, dass der Fettleibigkeit durch falsche Ernährung der Kinder in den Vereinigten Staaten von Amerika eine Alternative in den Schulen angeboten wird. In Tennessee sind zum Beispiel 36.5 Prozent der Kinder übergewichtig.
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DER RICHTER: „Sie sind angeklagt, weil sie ihre Frau und zwei Kinder gemordet haben. Wie plädieren Sie? Schuldig oder nicht schuldig?“ Der Angeklagte: „Euer Ehren, ich befasse mich nicht mit der Vergangenheit. Ich denke über die Zukunft nach!“
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In Stuttgart startet um 18 Uhr auf dem Arnulf-Klett-Platz vor dem denkmalgeschützten Hauptbahnhof die 56.Montagsdemonstration gegen das Industrie-, Immbolien- und Regierungsprogramm „Stuttgart 21“ (S21).
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