Taktik des Terrorkrieges: „Hate Speech“ und Kontrolle

„Und auf einmal begann aus dem Synthetofon eine Stimme zu sprechen. Die Stimme der Vernunft und der Eintracht. Auf dem Tonband lief die synthetische Aufruhrbeschwichtigung Nummer 2 (mittlere StĂ€rke) ab. Unmittelbar aus der Tiefe eines nicht vorhandenen Herzens sagte die Stimme pathetisch: »Meine Freunde, meine Freunde«, sagte das mit so unendlich zartem Vorwurf, daß selbst den Polizisten hinter ihren Gasmasken fĂŒr eine Sekunde die TrĂ€nen in die Augen traten. »Was soll das alles? Warum seid ihr nicht allesamt glĂŒcklich und gut miteinander? GlĂŒcklich und gut«, wiederholte die Stimme. »In Frieden, in Frieden.« Sie bebte, sank zu einem FlĂŒstern herab und erstarb fĂŒr einen Augenblick. »Oh, wie möchte ich euch so gerne glĂŒcklich sehen«, begann sie von neuem mit sehnsĂŒchtig eindringlichem Ernst. »Wie gerne sĂ€he ich euch gut! Ich bitte euch, ich bitte euch, seid gut und -« Nach zwei Minuten hatten die Stimme und die SomadĂ€mpfe ihre Wirkung getan. Unter TrĂ€nen kĂŒĂŸten und umarmten die Deltas einander, immer ein halbes Dutzend Simultangeschwister auf einmal in einer großen Umarmung. Sogar Helmholtz und der Wilde waren den TrĂ€nen nahe. Ein neuer Vorrat Pillenschachteln wurde aus der Somakammer gebracht, in aller Eile verteilt, und unter den ĂŒberströmenden SegenswĂŒnschen der Stimme zerstreuten sich die…

Opposition in Venezuela und FĂŒrsprecher gegen Wahlen im April

Vertreter der Opposition in Venezuela und UnterstĂŒtzer auf Internationaler Ebene haben mit Ablehnung auf die AnkĂŒndigung reagiert, die PrĂ€sidentschaftswahlen bereits Ende April dieses Jahres zu organisieren. UrsprĂŒnglich war die Abstimmung fĂŒr Dezember vorgesehen. Das neue Datum wurde von der permanent tagenden verfassunggebenden Versammlung auf Antrag des ersten VizeprĂ€sidenten der Regierungspartei PSUV, Diosdado Cabello, festgelegt. Das allen anderen staatlichen Gewalten ĂŒbergeordnete Gremium ĂŒbernahm damit die Befugnisse des bisher zustĂ€ndigen Wahlrates, CNE.

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Die vielen Seiten der Gutjahr-ElsÀsser Medaille

Der Journalist Richard Gutjahr und sein Anwalt Markus Kompa haben mit der Domain-PfĂ€ndung eines gegnerischen Verlages einen fĂŒr die Demokratie und Pressefreiheit gefĂ€hrlichen PrĂ€zedenzfall geschaffen. Dabei scheinen den Allermeisten die HintergrĂŒnde nicht vollumfĂ€nglich klar zu sein.

Afrin: Entfesselte Geopolitik

Wenn nun die Bundesregierung behauptet, sie könnte keine völkerrechtliche Einordnung des tĂŒrkischen Einmarsches vornehmen, verweist das darauf, dass sie selbst und im Rahmen von EU und NATO die GĂŒltigkeit des Völkerrechts in Bezug auf Syrien schon zuvor kontinuierlich und systematisch negiert hat. Das begann bereits mit der quasi-Anerkennung einer Exilregierung und der Unterwanderung von SouverĂ€nitĂ€tsrechten des syrischen Staates, zunĂ€chst bei humanitĂ€rer Hilfe, spĂ€ter auch bei Waffenlieferungen. Im Mai 2013 hat sie die Aufhebung der EU-Sanktionen gegenĂŒber Syrien mitgetragen, um Waffenlieferungen Frankreichs und Großbritanniens an AufstĂ€ndische zu ermöglichen. Bereits nach den ersten ZwischenfĂ€llen an der Grenze zur TĂŒrkei hat sie sich hinter die tĂŒrkische Lesart gestellt, dass dies einen Angriff auf die TĂŒrkei darstellen und militĂ€rische Gegenmaßnahmen rechtfertigen wĂŒrde, u.a. nachdem die TĂŒrkei im Oktober 2012 Konsultationen nach Artikel vier des NATO-Vertrages beantragt hatte. Darauf folgte die von der NATO koordinierte Stationierung deutscher Patriot-Luftabwehrsysteme in der TĂŒrkei.

Gegen den Frieden sondiert! Die Große Koalition zur AufrĂŒstung

Es ist also davon auszugehen, dass in den kommenden Monaten von interessierten Kreisen weiter mĂ€chtig Druck auf weitere Erhöhungen des RĂŒstungshaushaltes gemacht werden wird. Ob hier also mit den SondierungsbeschlĂŒssen schon das Ende der Fahnenstange erreicht ist, ist keineswegs sicher. Sicher ist dagegen aber eins: Sollte es zu einer Großen Koalition kommen, wird dies eine Große Koalition zur AufrĂŒstung sein.