Israel: Uri Avnery live bei Radio Utopie
Heute um 18 Uhr begrüßen wir in einer Live-Sendung den bekanntesten Dissidenten und Friedensaktivisten Israels zu einem Gespräch.
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NATO-Sonderkrisensitzung zu israelischem Überfall auf „Free Gaza“
Der NATO-Rat hat heute seine Botschafter aus allen Vertragspartnerstaaten zu einer Dringlichkeitssitzung wegen des israelischen Militäreinsatzes, der in internationalen Gewässern durchgeführt wurde, nach Brüssel ins Hauptquartier einberufen, um die Lage zu besprechen – 629 Teilnehmer der Gaza-Hilfsflotte im Ela-Gefängnis in der Nähe der Stadt Beerscheva in der Negev-Wüste ohne Kontakte zur Aussenwelt, da sie nicht kooperieren würden, unter ihnen Henning Mankell. (1) Die EU-Aussenbeauftragte Catherine Ashton hat nach Bekanntwerden des barbarischen Überfalls auf die humanitäre friedliche Schiffsflotte am 31.Mai „jede Gewalthandlung verurteilt und bedauerte jeden übermässigen Einsatz von Gewalt.“ (2)
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UNIFIL liess israelischen Todeseinsatz auf „Free Gaza“ unbeeindruckt zu – Westerwelle am 26.Mai auf Minenjagdboot KULMBACH
Im Mittelmeerraum befindet sich die internationale UNIFIL-Mission, deren Einsatzgebiet auch die Küstengebiete vor dem Libanon umfasst. (Karte: Mittelmeer, Libanon, Wikipedia) Der blutige Überfall der israelischen Armee ereignete sich in internationalem Seegebiet. Die Route der humanitären Flotille „Free Gaza“ führte, aus Zypern kommend, in direkter Linie an dem Einsatzgebiet der maritimen UN-Task Force UNIFIL auf ihrem Weg nach Gaza vorbei, wenn man einen Blick auf die Karte wirft.
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Des Pudels Kern: Candongo featuring itself heute Abend auf Radio Utopie
Rastlos bricht er wieder aus dem Untergrund hervor und betritt die Arena des Internetradios:
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Rücktritt von vier tschechischen Parteichefs
Die grossen europäischen Volksparteien verlieren immer mehr an Legitimation – Quittung für eine bürgerferne Politik Nach den Parlamentswahlen in Tschechien haben vier Parteichefs ihren Hut genommen und sind von ihrem Amt zurück getreten. Als Grund wird der grosse Vertrauensverlust der Wähler in die Politik der traditionellen Volksparteien angegeben, die einen herben Stimmenverlust erlitten. Der Chef der Sozialdemokraten (CSSD) Jiri Paroubek hatte noch am Wahlabend sein Ausscheiden verkündet, obwohl seine Partei mit 22,1 Prozent am „erfolgreichsten“ abschnitt.
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IPPNW an Aussenminister Westerwelle zu dem Mord an Zivilisten der Gaza-Flotillie „Free Gaza“
Die deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. schrieb heute, am 31.Mai, einen Brief an den Aussenminister Westerwelle nach dem völkerrechtswidrigen Vorgehen der israelischen Armee auf die humanitäre Flotillie „Free Gaza“:
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Der Präsident der Republik tritt zurück
Bundespräsident Horst Köhler tritt mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurück. Zur Begründung seines Rücktritts erklärte Köhler, dies geschehe „aus mangelndem Respekt gegenüber seinem Amt“, allerdings nicht von ihm, sondern von anderen. Köhler war unter anderem wegen Verfassungsbruch strafrechtlich angezeigt worden, nachdem er nach einem Truppenbesuch an der Front in Afghanistan einen Krieg Deutschlands aus wirtschaftlichen Motiven ins Gespräch gebracht hatte.
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